Demokratieforum im Thüringer Landtag

Archiv
, 17. Juli 2026

Unter dem Titel „Deine Demokratie besser machen — Braucht Demokratie ein Update?“ laden die Landtagsabgeordneten Steffen Quasebarth und Ralph Hutschenreuther am Freitag, 24. Juli 2026, von 10.00 bis 14.00 Uhr, die Bürgerinnen und Bürger zu einem Demokratieforum in den Thüringer Landtag ein.

Im Mittelpunkt steht die Frage, wie demokratische Teilhabe in Thüringen gestärkt, Bürgerbeteiligung verbindlicher gestaltet und mögliche verfassungsrechtliche Reformen langfristig vorbereitet werden können.Die Veranstaltung bringt Gäste aus Politik, Staatsrecht und Gesellschaft zusammen. Ziel ist eine offene, sachliche und grundsätzliche Debatte darüber, wie Demokratie in einer Zeit wachsender Entfremdung zwischen Bürgerinnen und Bürgern und politischen Institutionen integrativer werden kann.

Steffen Quasebarth, Vizepräsident des Thüringer Landtags und Abgeordneter der BSW-Fraktion, erklärt dazu: „Demokratie erschöpft sich nicht im Wahltag. Der Souverän darf nicht nur alle paar Jahre ein Kreuz machen und danach wieder auf die Zuschauertribüne verwiesen werden. Wenn wir Vertrauen zurückgewinnen wollen, müssen Bürgerinnen und Bürger früher, verständlicher und verbindlicher beteiligt werden.“

Ralph Hutschenreuther, justizpolitischer Sprecher der BSW-Fraktion, richtet den Blick insbesondere auf die verfassungsrechtliche Dimension: „Wenn wir über Bürgerbeteiligung sprechen, reden wir nicht über politische Symbolik, sondern über die Architektur unserer Demokratie. Die Thüringer Verfassung ist der richtige Ort, um verbindlich zu regeln, wie Bürgerinnen und Bürger an grundlegenden Entscheidungen beteiligt werden können.“ Er verweist zudem darauf, dass Verfassungsänderungen sorgfältig vorbereitet werden müssen: „Eine Verfassung ändert man nicht im Vorbeigehen. Gerade deshalb brauchen wir einen breiten, ernsthaften und juristisch sauberen Prozess.”

Quasebarth und Hutschenreuther sehen in dem Demokratieforum den Auftakt für eine breite Debatte: „Wir wollen nicht fertige Antworten verkünden, sondern eine ernsthafte Diskussion eröffnen.“

Alle Gäste werden gebeten, sich am Veranstaltungstag an der Hauptpforte des Landtags anzumelden und einen Ausweis mitzubringen. Für Getränke und einen kleinen Imbiss ist gesorgt.

Die Presse ist natürlich ebenfalls herzlich eingeladen!

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