Ihre Stimme im Thüringer Landtag

In Thüringen besteht derzeit ein dringender Bedarf an Blutspenden. Täglich werden etwa 350 Blutkonserven gebraucht. Die Lager sind aber fast leer und viele Krankenhäuser sind auf Blutspenden von freiwilligen Spendern angewiesen, um Notfälle, Operationen und die Versorgung von Patienten abzusichern. Eine einzige Blutspende kann bis zu drei Menschen helfen. Die aktuelle Erkältungswelle und das Winterwetter…

Im heutigen Sonderplenum des Thüringer Landtags befasste sich das Parlament mit Maßnahmen gegen Polizeigewerkschaft und Personalräte im Rahmen des “Saalfeld-Komplexes”. Für die Thüringer BSW-Fraktion stehen Transparenz und eine rechtsstaatliche Aufarbeitung im Vordergrund. Dabei geht es ausdrücklich nicht um die Verurteilung einzelner Personen, sondern darum, aus festgestellten Fehlern zu lernen und Vertrauen innerhalb der Polizei wiederherzustellen.…

Am 20. Januar 2026 kommt der Untersuchungsausschuss „Corona“ des Thüringer Landtags zur Anhörung des Sachverständigen Prof. Dr. Gerd Antes sowie des sachverständigen Zeugen Prof. Dr. Hendrik Streeck zusammen. Prof. Dr. Hendrik Streeck war maßgeblich an der Heinsberg-Studie beteiligt, die bereits Anfang Mai 2020 wichtige Erkenntnisse zur Verbreitung des Virus und zur tatsächlichen Gefährdungslage lieferte. Diese…

Die BSW-Landtagsfraktion Thüringen wird auch in diesem Jahr auf der Internationalen Grünen Woche in Berlin vertreten sein. Der Besuch unterstreicht die Bedeutung von Landwirtschaft, regionaler Wertschöpfung und der Entwicklung des ländlichen Raums für Thüringen. Unter dem Motto „Thüringen überraschend – 100 Jahre Grüne Woche“ präsentiert sich der Freistaat als „Grünes Herz Deutschlands“. Insgesamt sind 74…

Im Rahmen der heutigen Fraktionssitzung hat die BSW-Fraktion im Thüringer Landtag intensiv über die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der angekündigten Schließung des Zalando-Logistikzentrums in Erfurt beraten und deutlich gemacht, dass ein solch skandalöses Verhalten von Unternehmen künftig verhindert werden muss. „Die Unterstützung der betroffenen Zalando-Beschäftigten mit allen zur Verfügung stehenden politischen Mitteln ist jetzt eine…

Gestern fand in Leipzig die erste gemeinsame Beratung der BSW-Landtagsfraktionen aus Sachsen, Thüringen und Brandenburg im Rahmen eines länger geplanten Austauschs statt.  Im Mittelpunkt stand der fachliche Dialog über zentrale politische Herausforderungen, die alle Länder betreffen, weil sie auf Bundes- oder Europapolitik zurückzuführen sind. Trotz unterschiedlicher Rollen in Regierung und Opposition verbindet das BSW ein klarer Anspruch:…

Die Ankündigung von Zalando, den Logistikstandort in Erfurt Ende September 2026 zu schließen, ist ein harter Schlag für die 2.700 Beschäftigten und ihre Familien. Der Dax-Konzern trifft keine Entscheidung aufgrund wirtschaftlicher Not, sondern auf Grundlage strategischer Erwägungen. Der wirtschaftspolitische Sprecher der Thüringer BSW-Fraktion, Matthias Herzog, kritisiert die Entscheidung scharf: „Der Standort Erfurt ist im Jahr…

Die Streichung von Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung, wie sie aktuell das Bundeskanzleramt vorschlägt, lehnt die BSW-Fraktion kategorisch ab. „Wie man ein Gesundheitssystem verbessern will, indem weitere Leistungen gestrichen werden, erschließt sich beim besten Willen nicht“, betont Stefan Wogawa, der gesundheitspolitische Sprecher der BSW-Fraktion im Thüringer Landtag. Durch ein solches Herangehen würde das Gesundheitssystem stattdessen noch ineffizienter. Das…

Die BSW-Fraktion im Thüringer Landtag zieht Bilanz: Hinter uns liegt ein ereignisreiches Jahr mit zahlreichen Erfolgen unserer parlamentarischen Arbeit. Eine Auswahl dieser Erfolge und Impressionen haben wir für Euch zusammengestellt. Die Bilanzbroschüre ist hier verlinkt: Bilanzbroschüre

Der Wohnungsbau in Thüringen zeigt erste Anzeichen einer Trendwende: Wie die Ostthüringer Zeitung unter Berufung auf das Statistische Landesamt berichtet, wurden von Januar bis Oktober 2025 1.846 Wohnungen genehmigt, das sind 3,6 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Das zeigt, dass die Maßnahmen der Landesregierung wirken. Mit dem “Thüringer Baupaket” und der Digitalisierung der Bauverfahren werden…