Im Rahmen der Plenarsitzung am 29. Oktober 2025 reagierte Steffen Quasebarth auf die SA-Rede des AfD-Abgeordneten Mühlmann — Wenn ein Abgeordneter dieses Hauses die Antifa mit der SA vergleicht, dann ist das keine rhetorische Entgleisung mehr – das ist eine Grenzverschiebung. Die SA war keine Protestgruppe. Sie war der organisierte Straßenterror einer kommenden Diktatur. Sie…
“Die konstituierende Sitzung des ersten Thüringer Landtages am 25. Oktober 1990 war für mich persönlich ein besonderer Tag. Nur wenige Monate zuvor, am 18. März, habe ich bei der ersten und letzten freien Wahl in der DDR zum ersten Mal in meinem Leben gewählt. An den sogenannten Wahlen vor 1990 hatte ich aus Gewissensgründen und…
Matthias Herzog: “Mit Dennis Petschner würde Thüringen einen kompetenten, engagierten und fachlich erfahrenen Beauftragten gewinnen.“ Matthias Herzog, Inklusionspolitischer Sprecher der BSW-Fraktion, hat den Vorschlag unterbreitet, Dennis Petschner zum neuen Beauftragten für Menschen mit Behinderungen des Freistaats Thüringen zu berufen. Petschner soll auf Joachim Leibiger folgen, der das Amt seit 2016 innehat. „Ich hatte sehr gute…
In der heutigen Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses wurde über den Gesetzesentwurf zur Grundsteuerreform beraten und ein Beschluss gefasst. Auf Initiative des BSW wurde eine Reform der Grundsteuer in den Regierungsvertrag der Brombeer-Koalition aufgenommen, um das Wohnen für die Bürger wieder günstiger zu machen. Durch die aktuelle Gesetzeslage hat sich Wohnen spürbar verteuert. Die Vorgängerregierung trägt hierfür…
Nach dem Bericht der Thüringer Allgemeinen unter dem Titel „Gewalt gegen Frauen: Nicht alles gut auf dem Thüringer Land“ fordert die BSW-Landtagsfraktion Thüringen entschieden mehr politische Aufmerksamkeit und konkrete Maßnahmen gegen strukturelle Unterversorgung in ländlichen Regionen. Der Sprecher für Gleichstellung, Steffen Quasebarth, erklärt: „Es kann nicht sein, dass Betroffene sexualisierter oder häuslicher Gewalt auf dem…
„Ehrenamt ist mehr als freiwillige Hilfe – es ist das unsichtbare Band gesellschaftlichen Friedens“, sagt Steffen Quasebarth, ehrenamtspolitischer Sprecher der BSW-Fraktion im Thüringer Landtag. „Ob bei der Freiwilligen Feuerwehr, im Sportverein, bei sozialen Projekten oder in der Heimatpflege – über 750.000 Menschen in Thüringen engagieren sich ehrenamtlich. Sie leisten Tag für Tag einen Beitrag, ohne den…
Die Antwort auf eine Kleine Anfrage der BSW-Fraktion zeigt: Die Zahl der Bombendrohungen an Thüringer Schulen nimmt deutlich zu. Im Jahr 2024 waren über 40 Schulstandorte betroffen – besonders häufig in Erfurt, Jena, Gera, Gotha und Nordhausen. Zuletzt wurden am 26. Mai 2025 sogar 36 Schulen an einem einzigen Tag bedroht. „Wenn Grundschulen, Gymnasien und…
Die BSW-Fraktion im Thüringer Landtag begrüßt den Beschluss der Bundesregierung für ein bundesweites Tariftreuegesetz – verurteilt jedoch die geplante Ausnahme für Aufträge zur Bedarfsdeckung der Bundeswehr. „Die Bundesregierung stellt immer mehr auf Kriegswirtschaft um. Nun sollen den Beschäftigten in der Rüstungsbrache sogar Arbeitnehmerrechte verweigert werden, um die Hochrüstung Deutschlands zu beschleunigen. Das lehnen wir entschieden…
Am 6. und 9. August 1945 wurden die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki durch Atombombenabwürfe nahezu vollständig zerstört. Über 210.000 Menschen verloren ihr Leben, Hunderttausende erlitten schwere Verletzungen, Verbrennungen und lebenslange gesundheitliche Folgen durch die radioaktive Strahlung. Das Leid der Überlebenden – der Hibakusha – reicht bis heute in die Familien und in die kollektive…
Der von der letzten Bundesregierung aufgelegte Härtefallfonds zur Rentenkompensation bleibt weit hinter den Erwartungen zurück. Nach einer Kleinen Anfrage der BSW-Abgeordneten Sigrid Hupach wurden allein aus der Gruppe der nach DDR-Recht geschiedenen Frauen 1.005 von 1.351 Anträgen abgelehnt – das entspricht einer Ablehnungsquote von 74 Prozent. „Der Fonds sollte Betroffenen mit der einmaligen Zahlung von…