1 Jahr BSW-Fraktion in Regierungsverantwortung

Heute vor einem Jahr ist die BSW-Fraktion mit 15 Abgeordneten als neue politische Kraft zusammen mit der CDU und SPD in die Thüringer Landesregierung eingetreten. Das war ein historischer Moment. Die Menschen wollen wieder Politiker, die sich auf die Kernthemen des Alltags konzentrieren. Nicht kulturelle Identitätsdebatten bestimmen den Alltag der Mehrheit, sondern gute Arbeitsbedingungen, auskömmliche Renten und funktionierende Schulen und Verwaltungen.

Frank Augsten, Fraktionsvorsitzender der BSW-Fraktion im Thüringer Landtag:

„Wir haben mit dem Regierungseintritt Verantwortung übernommen. Wie keine andere Partei setzen wir den Fokus auf die hart arbeitende Bevölkerung, auf ein würdevolles Leben im Alter, auf eine kompromisslose Haltung für Frieden und gegen eine grenzenlose Aufrüstung. Dafür kämpfen wir als Fraktion jeden Tag, im Landtag und vor Ort bei den Menschen.”

In einem Jahr hat die Brombeer-Koalition drei Haushalte auf den Weg gebracht und somit Thüringen wieder Stabilität gegeben. Der Doppelhaushalt 2026/2027, der nächste Woche im Landtag zur Abstimmung kommt, ist ein echter Investitionshaushalt.

„Auch wenn wir in einem Jahr noch nicht alles umsetzen konnten, was wir uns vorgenommen haben, konnten wir doch schon viele BSW-Akzente setzen. Wir haben die rigide Schuldenbremse reformiert, das größte kommunale Investitionsprogramm Thüringens aufgesetzt, Schul- und Sportstättenbau gefördert, Thüringen zum digitalen Vorreiter gemacht, Handwerker und Mittelstand von Bürokratie entlastet, einen Corona-Untersuchungsausschuss eingesetzt, einen Bürgerrat für Frieden und Diplomatie eingeführt, mit der Grundsteuerreform das Wohnen entlastet, öffentliches Bauen gestärkt, die Mietpreisbremse verlängert, ein Holzkompetenzzentrum initiiert, Migration reguliert. Und im Bundesrat haben wir gegen die Kriegskredite gestimmt.”

„Wir haben in diesem Jahr viele Grundlagen gelegt. Natürlich wird man einige Ergebnisse erst in ein, zwei Jahren sehen. Wir freuen uns darauf und werden weiter liefern”, so Augsten abschließend.