Abrechnungsbetrug im Gesundheitswesen
,Zu den aktuellen Zahlen der AOK Plus über den starken Anstieg von Abrechnungsbetrug und Fehlverhalten im Gesundheitswesen erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der BSW-Fraktion im Thüringer Landtag, Dr. Stefan Wogawa:
„Die heute veröffentlichten Zahlen sind alarmierend. Während Kranken- und Pflegekassen über steigende Defizite klagen, die Beiträge steigen und immer mehr Menschen Angst haben, sich im Alter keine gute Pflege mehr leisten zu können, bereichern sich einzelne skrupellos am Solidarsystem. Das ist nicht nur kriminell, sondern sozial zutiefst ungerecht.“
Gerade die Pflegeversicherung stehe bereits heute unter enormem finanziellem Druck. Eigenanteile in Pflegeheimen seien für viele Betroffene und ihre Angehörigen kaum noch zu stemmen, gleichzeitig gerate die gesetzliche Krankenversicherung immer stärker in eine finanzielle Schieflage.
„Jeder Euro, der durch Abrechnungsbetrug verschwindet, fehlt dort, wo er dringend gebraucht wird: für eine gute Versorgung von Patientinnen und Patienten, für eine würdevolle Pflege und für eine Entlastung der Beitragszahler. Wer das Solidarsystem betrügt, schadet Millionen gesetzlich Versicherter.“
Nach Auffassung der BSW-Fraktion müssen insbesondere im Pflegebereich die Kontrollmechanismen deutlich verbessert werden. Dass dort erneut die meisten Verdachtsfälle festgestellt wurden, zeige, dass bestehende Lücken gezielt ausgenutzt würden.
„Wir dürfen nicht akzeptieren, dass sich Einzelne auf Kosten von Pflegebedürftigen und Beitragszahlern bereichern. Wer Leistungen abrechnet, die nie erbracht wurden, oder öffentliche Gelder zweckwidrig verwendet, muss mit schnellen Rückforderungen sowie spürbaren strafrechtlichen Konsequenzen rechnen.“
Dr. Wogawa fordert zudem, die finanziellen Probleme der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung endlich an der Wurzel anzugehen.
„Die Versicherten dürfen nicht immer höhere Beiträge zahlen, während gleichzeitig Millionenbeträge durch Betrug verloren gehen. Bevor über weitere Belastungen der Beitragszahler gesprochen wird, muss konsequent verhindert werden, dass Gelder der Solidargemeinschaft in den Taschen von Betrügern landen. Das ist eine Frage der Gerechtigkeit und des Respekts gegenüber den Menschen, die jeden Monat ihre Beiträge entrichten.“
