Pressemitteilungen
“Die Finals” sind eine große Chance für Thüringen
Die Regierungsfraktionen von CDU, BSW und SPD werden morgen im Thüringer Landtag einen Antrag zur Unterstützung einer Bewerbung um die Multisportveranstaltung „Die Finals“ in den Jahren 2028 oder 2029 einbringen. Dazu erklärt Matthias Herzog, sportpolitischer Sprecher der BSW-Fraktion: „Mit „Die Finals“ haben wir die große Chance, Thüringen als modernen Sport- und Veranstaltungsstandort weiter zu stärken.…
Änderung des Kita-Gesetzes sorgt für mehr Bildungsgerechtigkeit und Planungssicherheit
Die BSW-Fraktion begrüßt das heute in erster Lesung beratene „Fünfte Gesetz zur Änderung des Thüringer Kindergartengesetzes“ als wichtigen Schritt hin zu mehr Bildungsgerechtigkeit für alle Kinder, Planungssicherheit für die Kindergärten und einen ehrlichen Umgang mit dem demografischen Wandel. Mit der Novelle wird ein drittes beitragsfreies Kindergartenjahr eingeführt. Künftig sind die letzten 36 Monate vor der…
Die überbetriebliche Ausbildung und die akademische Ausbildung gleichsetzen
Das Handwerk ist das Herzstück der Thüringer Wirtschaft, doch vielen Betrieben droht wegen Nachfolgermangel das Aus. Matthias Herzog, wirtschaftspolitischer Sprecher der BSW-Fraktion: „Beim parlamentarischen Abend des Thüringer Handwerks wurde nochmals sehr deutlich, wie herausfordernd die Situation ist. Gerade im ländlichen Raum drohen immer mehr wirtschaftliche, regional verwurzelte Betriebe an der Übergabe zu scheitern. Hier ist…
90-Mrd.-Ukraine-Hilfspaket der EU bedeutet große Risiken
Im Rahmen der Plenardebatte am 25. März 2026 hat Sigrid Hupach, Vorsitzende der Thüringer BSW-Fraktion, deutlich zum 90-Milliarden-Ukraine-Hilfspaket der EU Stellung genommen. Nachfolgend die komplette Rede im Wortlaut. — Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, die Friedensbekenntnisse der AfD hier im Landtag sind angesichts der Realpolitik der AfD-Bundestagsfraktion nichts wert. Für die…
Corona-Untersuchungsausschuss: Wir wollen Eure Fragen!
In der kommenden Sitzung am Dienstag, den 31. März, werden zwei weitere Stimmen der Pandemie-Zeit im Corona-Untersuchungsausschuss angehört: Prof. Dr. Alexander Kekulé und Dr. Gunter Frank – und wir nehmen eure Fragen mit! ⇒ Prof. Dr. Kekulé ist Virologe und war während der Corona-Pandemie ein viel gehörter Experte in Medien und Podcasts. Er hat sich…
Honorarkürzung bei Psychotherapeuten gefährden Versorgungslage
Die BSW-Fraktion im Thüringer Landtag spricht sich entschieden gegen die geplante Absenkung der Vergütung für psychotherapeutische Leistungen aus. Die vorgesehenen Kürzungen gefährden die ohnehin angespannte Versorgungslage im Bereich der psychischen Gesundheit. „Die Nachfrage nach psychotherapeutischer Unterstützung ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen – insbesondere bei Kindern und Jugendlichen. Gleichzeitig müssen Patientinnen und Patienten bereits…
BSW-Fraktion unterstützt Investitionsstrategie der Thüringer Landesregierung
Finanzministerin Katja Wolf informierte heute über die Verwendung der für Thüringen aus dem Sondervermögen des Bundes zur Verfügung stehenden Finanzmittel (sog. LuKIFG-Mittel) im Haushalt 2026/2027 und gab einen Überblick zur Investitionsstrategie der Landesregierung. Insgesamt erhält der Freistaat Thüringen 2,5 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen für die nächsten 12 Jahre. Davon sind 633 Millionen Euro im…
Arbeitsmarkt: Voller Fokus auf gute Arbeit
Laut aktuellen Zahlen des Landesamts für Statistik waren 2025 in Thüringen nur noch 1,004 Millionen Menschen erwerbstätig – weniger als jemals zuvor. Dazu erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der BSW-Fraktion im Thüringer Landtag, Anke Wirsing: „Allein in der Thüringer Industrie sind im vergangenen Jahr 6.300 Arbeitsplätze vernichtet worden, 5.400 weitere im Dienstleistungsbereich. Wir müssen unsere landespolitischen…
Welt-Down-Syndrom-Tag: „Einsamkeit entsteht häufig dort, wo Menschen ausgeschlossen werden
Der Welt-Down-Syndrom-Tag macht auf die Lebensrealität von Menschen mit Down-Syndrom aufmerksam und rückt ihre Teilhabe in den Mittelpunkt. In diesem Jahr steht er unter dem Leitbild „Gemeinsam gegen Einsamkeit“. Einsamkeit betrifft viele Menschen – und Menschen mit Behinderung sind überdurchschnittlich häufig betroffen. „Einsamkeit entsteht oft dort, wo Menschen ausgeschlossen werden, zum Beispiel vom Arbeitsmarkt. Wer…
Jugendschutz in sozialen Medien: Plattformen regulieren statt Verbote
Die BSW-Fraktion steht für eine vernünftige Lösung im Umgang mit sozialen Medien, die Kinder und Jugendliche schützt, ohne auf pauschale Verbote zu setzen. Die gesamte Debatte wird derzeit in die falsche Richtung geführt: Nicht junge Menschen müssen sich anpassen, sondern die profitorientierten Plattformkonzerne. Dafür braucht es klare und verbindliche politische Regeln. Weder die aktuelle, noch…