Pressemitteilungen
Kein Verbot von Social Media für Jugendliche
Junge Menschen müssen besser vor Gefahren wie Cybermobbing, Suchtverhalten oder der stark kommerziellen Ausrichtung sozialer Medien geschützt werden können. Das BSW teilt die grundsätzliche Sorge über die negativen Auswirkungen einer unregulierten Nutzung sozialer Plattformen auf junge Menschen. Gleichzeitig spricht sich die Partei jedoch klar gegen pauschale Verbote aus, wie sie etwa in Australien für alle…
Pflegeheim-Kosten auf Rekordniveau - Pflege muss zur Chefsache werden
Für einen Platz im Pflegeheim sind nach neuesten Zahlen des Verbandes der Ersatzkassen (vdek) durchschnittlich monatlich 3.005 Euro Eigenanteil zu zahlen. Die Höhe der Zuzahlungen, die die Pflegebedürftigen aufbringen müssen, erreicht damit einen Rekordwert. Seit Jahren kennt die Kostenentwicklung für die Pflegeheimbewohner nur eine Richtung: steil nach oben. Ein Blick in den Rentenatlas 2025 zeigt,…
Automobilmesse Erfurt - Automobilindustrie braucht Planungssicherheit
Die Automobilmesse Erfurt ist als größte Automobilmesse in Mitteldeutschland ein zentraler Treffpunkt für Hersteller, Zulieferer und Ausbildungsbetriebe und unterstreicht die Bedeutung der Branche für Thüringen als Industriestandort. „Die Automobilmesse zeigt, welche Innovationskraft in dieser für Thüringen herausragend wichtigen Branche steckt“, sagt Matthias Herzog, wirtschaftspolitischer Sprecher der BSW-Fraktion im Thüringer Landtag, anlässlich der Eröffnung der Automobilmesse Erfurt 2026.…
Wer Blut spendet, übernimmt Verantwortung für die Gesellschaft
In Thüringen besteht derzeit ein dringender Bedarf an Blutspenden. Täglich werden etwa 350 Blutkonserven gebraucht. Die Lager sind aber fast leer und viele Krankenhäuser sind auf Blutspenden von freiwilligen Spendern angewiesen, um Notfälle, Operationen und die Versorgung von Patienten abzusichern. Eine einzige Blutspende kann bis zu drei Menschen helfen. Die aktuelle Erkältungswelle und das Winterwetter…
Sonderplenum Interne Polizei-Ermittlungen: Es braucht vollständige Aufklärung und gegebenenfalls Konsequenzen
Im heutigen Sonderplenum des Thüringer Landtags befasste sich das Parlament mit Maßnahmen gegen Polizeigewerkschaft und Personalräte im Rahmen des “Saalfeld-Komplexes”. Für die Thüringer BSW-Fraktion stehen Transparenz und eine rechtsstaatliche Aufarbeitung im Vordergrund. Dabei geht es ausdrücklich nicht um die Verurteilung einzelner Personen, sondern darum, aus festgestellten Fehlern zu lernen und Vertrauen innerhalb der Polizei wiederherzustellen.…
Corona-Untersuchungsausschuss wird neue Perspektiven einbringen
Am 20. Januar 2026 kommt der Untersuchungsausschuss „Corona“ des Thüringer Landtags zur Anhörung des Sachverständigen Prof. Dr. Gerd Antes sowie des sachverständigen Zeugen Prof. Dr. Hendrik Streeck zusammen. Prof. Dr. Hendrik Streeck war maßgeblich an der Heinsberg-Studie beteiligt, die bereits Anfang Mai 2020 wichtige Erkenntnisse zur Verbreitung des Virus und zur tatsächlichen Gefährdungslage lieferte. Diese…
Internationale Grüne Woche in Berlin
Die BSW-Landtagsfraktion Thüringen wird auch in diesem Jahr auf der Internationalen Grünen Woche in Berlin vertreten sein. Der Besuch unterstreicht die Bedeutung von Landwirtschaft, regionaler Wertschöpfung und der Entwicklung des ländlichen Raums für Thüringen. Unter dem Motto „Thüringen überraschend – 100 Jahre Grüne Woche“ präsentiert sich der Freistaat als „Grünes Herz Deutschlands“. Insgesamt sind 74…
Zalando sollte die erhaltenen Fördergelder zurückzahlen
Im Rahmen der heutigen Fraktionssitzung hat die BSW-Fraktion im Thüringer Landtag intensiv über die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der angekündigten Schließung des Zalando-Logistikzentrums in Erfurt beraten und deutlich gemacht, dass ein solch skandalöses Verhalten von Unternehmen künftig verhindert werden muss. „Die Unterstützung der betroffenen Zalando-Beschäftigten mit allen zur Verfügung stehenden politischen Mitteln ist jetzt eine…
Fraktionstreffen zwischen Thüringen, Sachsen und Brandenburg in Leipzig
Gestern fand in Leipzig die erste gemeinsame Beratung der BSW-Landtagsfraktionen aus Sachsen, Thüringen und Brandenburg im Rahmen eines länger geplanten Austauschs statt. Im Mittelpunkt stand der fachliche Dialog über zentrale politische Herausforderungen, die alle Länder betreffen, weil sie auf Bundes- oder Europapolitik zurückzuführen sind. Trotz unterschiedlicher Rollen in Regierung und Opposition verbindet das BSW ein klarer Anspruch:…
Zalando-Schließung in Erfurt ist ein Skandal
Die Ankündigung von Zalando, den Logistikstandort in Erfurt Ende September 2026 zu schließen, ist ein harter Schlag für die 2.700 Beschäftigten und ihre Familien. Der Dax-Konzern trifft keine Entscheidung aufgrund wirtschaftlicher Not, sondern auf Grundlage strategischer Erwägungen. Der wirtschaftspolitische Sprecher der Thüringer BSW-Fraktion, Matthias Herzog, kritisiert die Entscheidung scharf: „Der Standort Erfurt ist im Jahr…