Pressemitteilungen
Steffen Quasebarth: Eine Gleichsetzung von Antifa und SA verharmlosen das NS-Unrecht
Im Rahmen der Plenarsitzung am 29. Oktober 2025 reagierte Steffen Quasebarth auf die SA-Rede des AfD-Abgeordneten Mühlmann — Wenn ein Abgeordneter dieses Hauses die Antifa mit der SA vergleicht, dann ist das keine rhetorische Entgleisung mehr – das ist eine Grenzverschiebung. Die SA war keine Protestgruppe. Sie war der organisierte Straßenterror einer kommenden Diktatur. Sie…
Jubiläum: 35 Jahre Thüringer Landtag
“Die konstituierende Sitzung des ersten Thüringer Landtages am 25. Oktober 1990 war für mich persönlich ein besonderer Tag. Nur wenige Monate zuvor, am 18. März, habe ich bei der ersten und letzten freien Wahl in der DDR zum ersten Mal in meinem Leben gewählt. An den sogenannten Wahlen vor 1990 hatte ich aus Gewissensgründen und…
BSW-Fraktion schlägt Dennis Petschner als neuen Behindertenbeauftragten Thüringens vor
Matthias Herzog: “Mit Dennis Petschner würde Thüringen einen kompetenten, engagierten und fachlich erfahrenen Beauftragten gewinnen.“ Matthias Herzog, Inklusionspolitischer Sprecher der BSW-Fraktion, hat den Vorschlag unterbreitet, Dennis Petschner zum neuen Beauftragten für Menschen mit Behinderungen des Freistaats Thüringen zu berufen. Petschner soll auf Joachim Leibiger folgen, der das Amt seit 2016 innehat. „Ich hatte sehr gute…
AfD und Linke stimmen gemeinsam gegen Entlastung der Bürger!
In der heutigen Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses wurde über den Gesetzesentwurf zur Grundsteuerreform beraten und ein Beschluss gefasst. Auf Initiative des BSW wurde eine Reform der Grundsteuer in den Regierungsvertrag der Brombeer-Koalition aufgenommen, um das Wohnen für die Bürger wieder günstiger zu machen. Durch die aktuelle Gesetzeslage hat sich Wohnen spürbar verteuert. Die Vorgängerregierung trägt hierfür…
BSW-Fraktion fordert Landesprogramm gegen Gewalt an Frauen mit Fokus auf ländlichen Raum
Nach dem Bericht der Thüringer Allgemeinen unter dem Titel „Gewalt gegen Frauen: Nicht alles gut auf dem Thüringer Land“ fordert die BSW-Landtagsfraktion Thüringen entschieden mehr politische Aufmerksamkeit und konkrete Maßnahmen gegen strukturelle Unterversorgung in ländlichen Regionen. Der Sprecher für Gleichstellung, Steffen Quasebarth, erklärt: „Es kann nicht sein, dass Betroffene sexualisierter oder häuslicher Gewalt auf dem…
BSW für starke Bibliotheken: Herzstücke von Bildung und Gemeinschaft
Steffen Quasebarth: “Bibliotheken sind Herzstücke – in Stadt und Land gleichermaßen unverzichtbar.“ Bibliotheken sind Räume des Miteinanders Stärkung der Bibliothekslandschaft ist zentrale kultur- und bildungspolitische Aufgabe Thüringen braucht wohnortnahe Orte der Bildung und Begegnung - auch sonntags Anlässlich des heutigen 30. Thüringer Bibliothekstags betont Steffen Quasebarth, kulturpolitischer Sprecher der BSW-Fraktion, die zentrale Rolle von Bibliotheken…
BSW-Fraktion fordert mehr Investitionen in Medienstandort Thüringen
Mit der Forderung von zusätzlichen Mitteln von 300.000 Euro im Doppelhaushalt 2026 / 2027 setzt sich die BSW-Fraktion für eine verstärkte Förderung von Medien- und Filmprojekten im Freistaat ein. Drehbuchentwicklung, Nachwuchsförderung, kulturelle Filmproduktionen oder kreative Stoffentwicklung – was bislang oft unterfinanziert blieb, soll künftig auf stabileren Füßen stehen. „Wir glauben an das kreative Potenzial dieses Landes…
Videoüberwachung am Erfurter Anger ist in der Umsetzung problematisch
Wenn das Innenministerium am 17. Oktober 2025 gemeinsam mit Erfurts Oberbürgermeister auf dem Erfurter Anger den Start der Videoüberwachung verkündet, ist das grundsätzlich zu begrüßen: Viele Erfurterinnen und Erfurter wünschen sich dort mehr Sicherheit und erwarten, dass sich spürbar etwas verbessert. Die Diskussion über eine Videoüberwachung läuft bereits seit mehreren Jahren – konkrete Schritte wurden…
Soziale Sprechstunde im Wahlkreisbüro von Tilo Kummer
Sie haben Probleme mit Anträgen, Ämtern oder einfach Herzdrücken? Sie sind in einer schwierigen oder misslichen Lage und wissen nicht, an wen Sie sich wenden können? Wir sind für Sie da! Am Montag, den 20. Oktober, lädt das Wahlkreisbüro von Tilo Kummer zur sozialen Sprechstunde ein. Zwischen 17:00 und 19:00 Uhr stehen wir ihnen zur…
zur Forderung des DRK Erste Hilfe in den Schullehrplan aufzunehmen
Dr. Stefan Wogawa: “Erste Hilfe gehört in die Schulen – Lebensrettung ist Allgemeinbildung.” BSW unterstützt Initiative des DRK Erste Hilfe ist eine Pflichtaufgabe moderner Bildungspolitik Vermittlung von Erster Hilfe fördert Empathie und Verantwortungsbewusstsein Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) hat angeregt, Erste Hilfe als eigenständiges Schulfach in den Lehrplan aufzunehmen. Dr. Stefan Wogawa, der gesundheitspolitische Sprecher…