Pressemitteilungen
Internationalen Tag der Pflege: Gesundheitsreform sozial gerecht und pflegeorientiert ausrichten Hier klicken, um diese Konversation für Gmail als wichtig zu markieren
Anlässlich des Internationalen Tags der Pflege erklärt Dr. Stefan Wogawa, gesundheitspolitischer Sprecher der BSW-Fraktion im Thüringer Landtag: „Der heutige Tag ist Anlass, die tägliche Arbeit professionell Pflegender und pflegender Angehöriger ausdrücklich anzuerkennen. Sie tragen unser Gesundheits- und Pflegesystem, oft unter enormer Belastung und mit großem persönlichem Einsatz. Ihnen gilt unser ausdrücklicher Dank, denn sie tragen…
Tag der Kinderbetreuung: Flächendeckende Versorgung mit Betreuungsplätzen sicherstellen
„Mein großer Dank geht an alle Kita-Fachkräfte, Tagesmütter und Tagesväter. Mit eurem Engagement leistet ihr einen unglaublich wichtigen Beitrag zu unserer Gesellschaft“, sagte die sozial- und familienpolitische Sprecherin der BSW-Fraktion im Thüringer Landtag, Anke Wirsing, anlässlich des heutigen Tages der Kinderbetreuung. Weiter betonte sie, es dürfe seitens der Politik nicht bei warmen Worten bleiben. „Die Herausforderungen…
Inklusion ist kein Posten, den man je nach Haushaltslage rauf- oder runterfährt
Anlässlich des Europäischen Protesttages zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung äußert sich Matthias Herzog, Sprecher für Menschen mit Behinderung der BSW-Fraktion im Thüringer Landtag, mit großer Sorge zu einem internen Arbeitspapier von Bund, Ländern und Kommunen. Dieses Papier ist bereits im April 2026 an die Öffentlichkeit gelangt und enthält zahlreiche Vorschläge, wie im Bereich der…
Tele-Notärzte stärken die Versorgung - besonders im ländlichen Raum
Zur Einführung des Tele-Notarzt-Systems in Thüringen erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der BSW-Fraktion im Thüringer Landtag, Dr. Stefan Wogawa: „Die Einführung von Tele-Notärzten in Thüringen ist ein wichtiger Schritt zur Stärkung der notfallmedizinischen Versorgung. Gerade in Situationen, in denen ein Notarzt nicht sofort vor Ort sein kann, ermöglicht die digitale Zuschaltung schnelle ärztliche Unterstützung und verbessert…
Gesundheitsreform der Bundesregierung spart nicht im System, sondern bei den Menschen
Die BSW-Fraktion im Thüringer Landtag kritisiert die heute im Bundeskabinett beschlossene Gesundheitsreform als sozial unausgewogen und unzureichend. Statt das Gesundheitssystem endlich durch konsequente Strukturreformen auf eine finanziell solide Basis zu stellen, bleibt die Bundesregierung bei kurzfristigen Sparmaßnahmen. Aus Sicht des BSW braucht es seit langem eine grundlegende Strukturreform der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) hin zu einer…
Die 12-Uhr-Tankregel war ein Scheitern mit Ansage
„Seit Tankstellen die Kraftstoffpreise nur noch einmal am Tag erhöhen dürfen, sind die Gewinnmargen beim Benzin sogar um 6 Prozent gestiegen. Das Scheitern der Maßnahme war absehbar“, kommentierte Matthias Herzog, wirtschaftspolitischer Sprecher der BSW-Fraktion im Thüringer Landtag, die am Montag veröffentlichte Studie von Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) und dem Düsseldorfer Institut für Wettbewerbsökonomie (DICE) zur…
BSW-Fraktion Thüringen kritisiert Anstieg der deutschen Rüstungsausgaben
Die BSW-Fraktion im Thüringer Landtag kritisiert den Anstieg der deutschen Rüstungsausgaben im Jahr 2025 um 24 Prozent auf 97 Milliarden Euro auf das Schärfste. Laut dem aktuellen Bericht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts (Sipri) stiegen die globalen Militärinvestitionen insgesamt um “nur” 2,9 Prozent auf 2,89 Billionen Dollar. Vor allem die europäischen Nato-Staaten sorgten für das stärkste Wachstum…
Volleyball: ungeklärte Hallensituation des VfB Suhl für die Champions League braucht eine Lösung
Die Volleyballerinnen des VfB Suhl haben in dieser Saison mit dem Double aus Pokalsieg und Meisterschaft Historisches für das Sportland Thüringen geschafft. Einen großen Anteil am Erfolg hat ohne jeden Zweifel die Heimspielstätte der Suhlerinnen: Die Wolfsgrube. Die in den 90er Jahren erbaute Halle mit ihrem lautstarken Publikum gleicht einer uneinnehmbaren Festung und wird regelmäßig für die…
AfD-Fehler zwingt Corona-Enquetekommission in teure Sondersitzung – Teilnahme seitens der Koalitionsfraktionen abgelehnt
Die Koalitionsfraktionen von CDU, BSW und SPD kritisieren die Einberufung der außerplanmäßigen Sitzung der Corona-Enquetekommission durch die Vertreter der AfD-Fraktion als vermeidbar und sachlich nicht gerechtfertigt. Anlass ist ein Verfahrensfehler der AfD-Fraktion, dessen Folgen nun durch zusätzlichen organisatorischen und finanziellen Aufwand ausgeglichen werden sollen. Aus diesem Grund werden die Kommissionsmitglieder von CDU, BSW und SPD…
Pistorius macht Deutschland nicht sicherer, sondern zur Zielscheibe
Die heute von Verteidigungsminister Pistorius vorgestellte Militärstrategie markiert für die BSW-Fraktion einen historischen und brandgefährlichen Bruch mit der bisherigen deutschen Zurückhaltung. Das erklärte Ziel, Deutschland zur „stärksten konventionellen Armee in Europa“ zu machen, ist nichts anderes als eine offene Absage an das europäische Gleichgewicht und eine Rückkehr zur Großmacht-Rhetorik vergangener Tage. Durch die explizite Einstufung…