Kommunales Investitions-Programm ist ein Erfolgsmodell
,Finanzministerin Katja Wolf und der Vorstandschef der Thüringer Aufbaubank (TAB), Matthias Wierlacher, zogen heute in der Bergschule in Apolda eine erste positive Bilanz des Kommunalen Investitions-Programms. Für Sanierungsarbeiten erhält die Schule drei Millionen Euro aus dem Anfang des Jahres aufgelegten Topf.
Bis zum 23. Juli haben bereits 163 Kommunen Anträge in der Gesamthöhe von 164 Millionen Euro gestellt. Davon wurden bereits etwa 120 Millionen Euro ausgezahlt.
„Das Kommunale Investitions-Programm hat sich wie erwartet und erhofft zu einem Erfolgsmodell entwickelt. Mir war wichtig, dass alle Kommunen diese Unterstützung beantragen können und gerade auch jene, die aufgrund ihrer finanziellen Schwäche sonst keine Kredite mehr erhalten“, so Katja Wolf.
Der finanzpolitische Sprecher der BSW-Fraktion, Alexander Kästner, ergänzt:
„Dass bereits nach einem halben Jahr so viele Kommunen Anträge gestellt haben, zeigt, dass es richtig war, dass wir uns als BSW-Fraktion mit Nachdruck für die Umsetzung des 1-Mrd.-Programms und die unkomplizierte Bereitstellung der Mittel eingesetzt haben. Wir haben unbürokratisch gehandelt, damit der Investitionsstau in den Kommunen abgebaut und vor Ort in sozialen Wohnungsbau, Schwimmbäder, Kindergärten, Schulen, Straßen und Feuerwehrhäuser investiert werden kann. Jetzt erleben die Menschen vor Ort, dass der Staat wieder funktioniert.“
Die Thüringer Kommunen können mit dem Programm ohne eigenen finanziellen Beitrag Kreditmittel in Höhe von einer Milliarde Euro bei der Thüringer Aufbaubank abrufen. Informationen zum Ablauf stellen das Finanzministerium und die Thüringer Aufbaubank auf ihren Webseiten bereit.
