Wahl von Claudia Democh zur Bürgerbeauftragten und von Dennis Petschner zum Behindertenbeauftragten

Archiv
, 27. März 2026

Sigrid Hupach, Vorsitzende der BSW-Fraktion im Thüringer Landtag, zur heutigen Wahl von Claudia Democh zur Bürgerbeauftragten und von Dennis Petschner zum Behindertenbeauftragten des Freistaats Thüringen:

„Ich gratuliere im Namen der BSW-Fraktion im Thüringer Landtag Claudia Democh zur Wahl als Bürgerbeauftragte und Dennis Petschner zur Wahl als Behindertenbeauftragter des Freistaats Thüringen. Beide wurden auf Vorschlag des BSW mit großer Mehrheit gewählt. Sowohl als Justiziarin mit jahrelanger Verwaltungserfahrung als auch als Vorsitzender des Landesverbands für Körper- und Mehrfachbehinderte verfügen beide über eine große fachliche Expertise. Vor allem haben sie Erfahrung im Zusammenspiel zwischen Verwaltung und den Anliegen der Menschen. Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit und wünschen Ihnen viel Erfolg bei ihren verantwortungsvollen Aufgaben.“

Auch interessant

28 Mai

Holzbau bietet enorme Chancen für Thüringen – ökologisch, wirtschaftlich und handwerklich

Archiv – Anlässlich der Übergabe eines Förderbescheids für das neue Kompetenzzentrum Holzbau und nachwachsende Rohstoffe (KHoR) in Suhl hat der agrar- und umweltpolitische Sprecher der BSW-Fraktion im Thüringer Landtag, Dr. Frank Augsten, die Bedeutung des Projekts für Thüringen hervorgehoben. Gemeinsam mit Ministerpräsident Mario Voigt, Umweltminister Tilo Kummer und Infrastrukturminister Steffen Schütz wird heute der offizielle Start des Kompetenzzentrums…

22 Mai

Gemeinnützige Vereine schützen – Umsatzsteuerbarkeit von Mitgliedsbeiträgen ausschließen

Archiv – Der Thüringer Landtag hat den gemeinsamen Antrag von CDU, BSW und SPD „Gemeinnützige Vereine schützen – Umsatzsteuerbarkeit von Mitgliedsbeiträgen ausschließen“ beschlossen. Hintergrund ist ein Urteil des Bundesfinanzhofs vom 13. November 2025 (Az. V R 4/23). Danach können Mitgliedsbeiträge gemeinnütziger Vereine umsatzsteuerpflichtig werden, wenn Vereine ihren Mitgliedern konkrete Leistungen wie die Nutzung von Sportanlagen oder die…

22 Mai

Digitalisierung muss Verfahren vereinfachen, Bürokratie abbauen und Bürger sowie Unternehmen entlasten

Archiv – Die Koalition hat heute im Landtag einen Antrag zum Thema Verwaltungsmodernisierung eingebracht. Dazu erklärt Nina Behrendt, digitalpolitische Sprecherin der BSW-Fraktion: “Eine moderne Verwaltung braucht mehr als digitale Formulare – sie braucht effizientere Abläufe, mehr Handlungsspielräume und einen klaren Fokus auf die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger. Ziel ist ein handlungsfähiger Staat, der Vertrauen schafft, Verfahren…

22 Mai

Kita-Gesetz: Planungssicherheit für Träger und Kommunen

Archiv – Mit dem Fünften Gesetz zur Änderung des Thüringer Kindergartengesetzes schafft die Landesregierung die Grundlage für eine verlässliche, wohnortnahe und qualitativ hochwertige Kindertagesbetreuung in Thüringen. Dirk Hoffmeister, bildungspolitischer Sprecher der BSW-Fraktion im Thüringer Landtag: „Mit der Novelle des Kindergartengesetzes schaffen wir mehr Planungssicherheit für die Träger und die Kommunen. Ein zentraler Baustein ist der Landeszuschuss für…

  • 28 Mai Holzbau bietet enorme Chancen für Thüringen – ökologisch, wirtschaftlich und handwerklich

    Archiv – Anlässlich der Übergabe eines Förderbescheids für das neue Kompetenzzentrum Holzbau und nachwachsende Rohstoffe (KHoR) in Suhl hat der agrar- und umweltpolitische Sprecher der BSW-Fraktion im Thüringer Landtag, Dr. Frank Augsten, die Bedeutung des Projekts für Thüringen hervorgehoben. Gemeinsam mit Ministerpräsident Mario Voigt, Umweltminister Tilo Kummer und Infrastrukturminister Steffen Schütz wird heute der offizielle Start des Kompetenzzentrums…

  • 22 Mai Gemeinnützige Vereine schützen – Umsatzsteuerbarkeit von Mitgliedsbeiträgen ausschließen

    Archiv – Der Thüringer Landtag hat den gemeinsamen Antrag von CDU, BSW und SPD „Gemeinnützige Vereine schützen – Umsatzsteuerbarkeit von Mitgliedsbeiträgen ausschließen“ beschlossen. Hintergrund ist ein Urteil des Bundesfinanzhofs vom 13. November 2025 (Az. V R 4/23). Danach können Mitgliedsbeiträge gemeinnütziger Vereine umsatzsteuerpflichtig werden, wenn Vereine ihren Mitgliedern konkrete Leistungen wie die Nutzung von Sportanlagen oder die…

  • 22 Mai Digitalisierung muss Verfahren vereinfachen, Bürokratie abbauen und Bürger sowie Unternehmen entlasten

    Archiv – Die Koalition hat heute im Landtag einen Antrag zum Thema Verwaltungsmodernisierung eingebracht. Dazu erklärt Nina Behrendt, digitalpolitische Sprecherin der BSW-Fraktion: “Eine moderne Verwaltung braucht mehr als digitale Formulare – sie braucht effizientere Abläufe, mehr Handlungsspielräume und einen klaren Fokus auf die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger. Ziel ist ein handlungsfähiger Staat, der Vertrauen schafft, Verfahren…

  • 22 Mai Kita-Gesetz: Planungssicherheit für Träger und Kommunen

    Archiv – Mit dem Fünften Gesetz zur Änderung des Thüringer Kindergartengesetzes schafft die Landesregierung die Grundlage für eine verlässliche, wohnortnahe und qualitativ hochwertige Kindertagesbetreuung in Thüringen. Dirk Hoffmeister, bildungspolitischer Sprecher der BSW-Fraktion im Thüringer Landtag: „Mit der Novelle des Kindergartengesetzes schaffen wir mehr Planungssicherheit für die Träger und die Kommunen. Ein zentraler Baustein ist der Landeszuschuss für…