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Verfassungsschutzbericht: Radikalisierung ist immer auch eine Folge fehlender Perspektiven und eines abnehmenden gesellschaftlichen Zusammenhalts
Pressemitteilungen – Der Verfassungsschutzbericht Thüringen 2024 zeigt, dass die Sicherheit in Thüringen erneut stärker bedroht ist. Gesellschaftlicher Konsens, Freiheit und demokratische Willensbildung werden durch rechte, linke und religiös motivierte Extremisten sowie durch ausländische Einflussnahme immer stärker herausgefordert. Ebenso wird deutlich: Die Stabilität unseres Zusammenlebens hängt maßgeblich von sozialer Gerechtigkeit, Frieden und Bürgernähe ab. Sven Küntzel, sicherheitspolitischer Sprecher…
15 Sep.
Mehr Mittel für freie Schulen
Pressemitteilungen – Die regierungstragenden Fraktionen von CDU, BSW und SPD haben beim Thüringer Landtag einen Gesetzentwurf für die finanzielle Stärkung und bürokratische Entlastung bei Freien Schulen eingereicht. Mit der Änderung des Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft setzt die Koalition nicht nur Vorgaben des Thüringer Verfassungsgerichtshofs um, sondern gibt den Freien Schulen im Freistaat auch neue Planungssicherheit,…
14 Sep.
BSW-Fraktion warnt vor brandgefährlicher Militarisierung
Pressemitteilungen – Anke Wirsing warnt vor brandgefährlicher Militarisierung. Das Bündnis Sahra Wagenknecht steht klar an der Seite der Jugend und fordert einen Kurswechsel in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik Anke Wirsing, friedenspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis Sahra Wagenknecht im Thüringer Landtag über die aktuellen Umfragen zur Stationierung Deutscher Soldaten in der Ukraine und Wiedereinführung der Wehrpflicht für…
12 Sep.
Plenardebatte zur Vertraulichen Spurensicherung: BSW besteht auf flächendeckende Umsetzung bei voller Kostenübernahme
Pressemitteilungen – Im Rahmen der Plenardebatte zur Vertraulichen Spurensicherung in Thüringen sprach der innenpolitische Sprecher der BSW-Fraktion, Sven Küntzel, zum Thema: Nachfolgend ist die komplette Rede abgedruckt: Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, der vorliegende Antrag bringt ein wichtiges Thema auf die Tagesordnung. Denn wer über vertrauliche Spurensicherung spricht, spricht über die Frage, wie…
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