Zweites Demokratieforum im Thüringer Landtag - konkrete Wege zu mehr Bürgerbeteiligung

Wie können Bürgerinnen und Bürger in Thüringen stärker über politische Entscheidungen mitbestimmen – nicht nur alle fünf Jahre bei einer Wahl, sondern auch dazwischen? Mit dieser Frage beschäftigt sich am Freitag, dem 14. August, ab 10:00 Uhr im Thüringer Landtag das zweite Demokratieforum der Thüringer BSW-Fraktion.

Nachdem das erste Demokratieforum am 24. Juli 2026 vor allem das grundsätzliche Verhältnis zwischen parlamentarischer und direkter Demokratie beleuchtet hat, geht es nun um das konkrete WIE: Welche Instrumente braucht Thüringen? Wo sind die bestehenden Hürden zu hoch? Und welche Reformen könnten politisch eine Mehrheit finden?

Auf dem Podium diskutieren:
- Ralf-Uwe Beck von Mehr Demokratie
- die Thüringer Bürgerbeauftragte Claudia Democh
- der tbb-Landesvorsitzende Frank Schönborn
- der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Wolfgang Weißkopf
- eine Vertreterin des Landesfrauenrates Thüringen

Das zweite Demokratieforum findet am Freitag, dem 14. August 2026, von 10:00 bis 14:00 Uhr im Raum F101 des Thüringer Landtags statt. Der Eintritt ist frei.

„Wer von Bürgern spricht, muss ihnen auch etwas zutrauen“, sagt der demokratiepolitische Sprecher der BSW-Fraktion und Vizepräsident des Thüringer Landtags, Steffen Quasebarth. „Die Bürgerinnen und Bürger wollen nicht jeden Morgen über eine neue Verordnung abstimmen. Aber bei grundlegenden Fragen erwarten viele zu Recht mehr Einfluss. Politik sollte diese Erwartung nicht als Störung behandeln, sondern als demokratische Kraft.“

Langfristiges Ziel der Veranstaltungsreihe ist es, belastbare Vorschläge für eine mögliche Reform der Thüringer Verfassung zu entwickeln. Im Mittelpunkt stehen konkrete Instrumente wie Volksbegehren und Volksentscheide, Referenden, Bürgerräte sowie neue Beteiligungsmöglichkeiten auf Landes- und kommunaler Ebene.

Der justizpolitische Sprecher der BSW-Fraktion, Ralph Hutschenreuther, der das Forum gemeinsam mit Quasebarth vorbereitet, betont: „Mehr direkte Demokratie braucht klare und verlässliche Regeln. Die Hürden dürfen Beteiligung nicht praktisch unmöglich machen. Zugleich müssen Grundrechte, Minderheitenschutz und die Funktionsfähigkeit des Parlaments gewahrt bleiben.“

Die Veranstaltung ist als öffentliche Werkstatt angelegt. Über Publikumsrunden sollen weitere Stimmen aus Politik und Gesellschaft sowie Erfahrungen, Vorschläge und Einwände einbezogen werden.

Quasebarth betont, dass eine mögliche Verfassungsreform eine breite parlamentarische Verständigung erfordert: „Eine Verfassungsreform braucht die breite Unterstützung des Thüringer Landtags, also die Stimmen von zwei Drittel aller Abgeordneten: Wollen wir den Bürgerinnen und Bürgern mehr unmittelbaren Einfluss ermöglichen – oder bleibt Bürgerbeteiligung eine freundliche Formulierung für Sonntagsreden?“