Pressemitteilungen – Die Koalitionsfraktionen sind am heutigen Tag zu einer Sondersitzung im Biosphärenreservat Rhön zusammen gekommen. Ziel ist es, sich ein umfassendes Bild von den Auswirkungen der novellierten Biosphärenreservatsverordnung zu verschaffen und den begonnenen Dialog mit Kommunen und Praxis fortzuführen. Umweltminister Tilo Kummer ist ebenfalls vor Ort und informiert von Seiten des Ministeriums für Umwelt, Energie, Naturschutz…

Pressemitteilungen –  „Die von der Bundesregierung geplante Entlastungsprämie ist extrem sozial ungerecht, denn sie wird viele Menschen gar nicht erreichen - darunter Rentner, Selbstständige, Beschäftigte ohne Tarifvertrag und all jene, die in Betrieben arbeiten, die sich die Auszahlung der Prämie einfach nicht leisten können. Vor allem in Thüringen werden zahlreiche Menschen leer ausgehen, weil die Tarifquote hier…

Pressemitteilungen – Die von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken vorgestellten Reformpläne für die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) stoßen auf deutliche Kritik der BSW-Fraktion im Thüringer Landtag. Zwar sei unbestritten, dass das System der GKV angesichts steigender Kosten, der demografischen Entwicklungen und eines wachsenden Versorgungsbedarfs reformiert werden müsse, betont der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion, Stefan Wogawa. „Die vorliegenden Vorschläge werfen jedoch…

Pressemitteilungen – „Entschlossenes Handeln zur Senkung der Kraftstoffpreise ist längst überfällig, aber die von der Bundesregierung heute verkündeten Maßnahmen sind weder ausreichend, noch vollständig durchdacht. Wir brauchen dringend ein wirkungsstarkes Maßnahmenpaket, das die Bürger und Unternehmen schnell deutlich entlastet”, erklärt Matthias Herzog, wirtschaftspolitischer Sprecher der BSW-Fraktion im Thüringer Landtag. Die von der Bundesregierung angekündigte zeitweise Absenkung der…