Start des 1 Milliarde Investitionsprogramms
,Finanzministerin Katja Wolf und der Vorstandschef der Thüringer Aufbaubank (TAB), Matthias Wierlacher, unterzeichneten heute den entsprechenden Vertrag zum Start des Kommunalen Investitionsprogramms. Somit können die Kommunen ab sofort Kredite für Investitionen im Rahmen des Programms beantragen und aufnehmen.
Der finanzpolitische Sprecher der BSW-Fraktion, Alexander Kästner, erklärt dazu: „Heute ist ein sehr guter Tag für Thüringen. Mit dem Kommunalen Investitionsprogramm bringen wir unbürokratisch eine Milliarde Euro zu den Menschen – in die Schwimmbäder, Schulen, Straßen und Feuerwehrhäuser - und sagen dem Investitionsstau entschlossen den Kampf an. Deswegen hat sich die BSW-Fraktion stets mit Nachdruck für die Umsetzung des Programms und die Bereitstellung der Mittel eingesetzt. Ob der Staat funktioniert, erleben die Menschen vor allem daheim. Deswegen war es uns besonders wichtig, in die Zukunft der Kommunen zu investieren. Jetzt kann es endlich losgehen.“
Die Thüringer Kommunen können mit dem Programm ohne eigenen finanziellen Beitrag Kreditmittel in Höhe von einer Milliarde Euro bei der Thüringer Aufbaubank abrufen. Informationen zum Ablauf stellt die Thüringer Aufbaubank auf ihrer Website bereit.
Finanzministerin Katja Wolf betonte bei der Unterzeichnung des Vertrages: „Das Programm setzt auf maximale Freiheit und Vertrauen: keine Zweckbindung, keine Vorgaben – die Kommunen wissen selbst am besten, was dringend ist.“
