Doppelhaushalt steht für Stabilität, Planungssicherheit und Investitionen, die das Leben der Menschen vor Ort spürbar verbessern
,Die Thüringer BSW-Fraktion begrüßt die Verabschiedung des Doppelhaushalts 2026/2027 als wichtiges Signal für die Handlungsfähigkeit des Landes und für vernünftige Investitionen in Thüringens Zukunft.
Frank Augsten, Fraktionsvorsitzender des BSW im Thüringer Landtag, erklärt:
„Die BSW-Fraktion ist angetreten mit dem Anspruch, Politik vernünftig, sozial gerecht und investiv zu gestalten. Genau diese Handschrift trägt der Doppelhaushalt. Er hält die Balance zwischen sozialer Verantwortung, Investitionen und Haushaltsdisziplin. Und er sorgt in herausfordernden Zeiten für zwei Jahre Stabilität und verbessert das Leben der Menschen vor Ort.“
Zentraler Bestandteil des Haushalts ist das mit 1 Milliarde Euro größte Investitionsprogramm Thüringens seit über 30 Jahren, das auf Initiative des BSW bereits in den Koalitionsvertrag verhandelt und durch das Finanzministerium von Katja Wolf fest im regulären Haushalt verankert wurde. Damit entsteht ein zukunftsorientierter Investitionshaushalt mit klaren Schwerpunkten: Kommunale Infrastruktur, Sicherheit, Schulen, Kitas, Digitalisierung und Sportstätten.
„Das sind keine Prestigeprojekte”, so Augsten, „das sind Investitionen in Zusammenhalt, Ehrenamt und Lebensqualität – besonders im ländlichen Raum. Die Mittel kommen direkt bei den Bürgern in den Städten und Gemeinden an.”
Mit dem Doppelhaushalt entscheidet sich die Koalition bewusst für ein Umsteuern und gegen ein “weiter so”, das Stillstand bedeutet hätte. Denn eines ist klar:
Ein Staat, der nicht investiert, spart nicht – er verschiebt die Kosten nur in die Zukunft.
„Gerade in einer Zeit wirtschaftlicher Unsicherheit, steigender Preise und großer Transformationsaufgaben brauchen Vereine, Institutionen, Verbände, Kommunen, Unternehmen und Beschäftigte einen verlässlichen Rahmen. Sie müssen wissen: Können wir planen? Können wir investieren? Können wir unsere Aufgaben erfüllen? Genau das leistet unser Doppelhaushalt”, so Augsten abschließend.