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Thüringer BSW-Fraktion setzt sich für einen sicheren Schulbetrieb an der Hermsdorfer Grundschule „In der Waldsiedlung“ ein
Sehr geehrte Pressevertreter, die Situation an einigen Schulen im Saale-Holzland-Kreis ist besorgniserregend: Die Schüler der Grundschule in Orlamünde mussten Ende 2024 in das Förderzentrum Kahla umziehen. Noch schlimmer steht es um die Hermsdorfer Grundschule „In der Waldsiedlung“. Der Schulpolitische Sprecher der BSW-Fraktion Dirk Hoffmeister verschaffte sich vor Ort einen Überblick: „Der bauliche Zustand ist so…
„Datenschutz ist gerade bei Gesundheitsdaten unverzichtbar“ - BSW-Fraktion fordert Nachbesserungen bei der elektronischen Patientenakte
Sehr geehrte Pressevertreter, die BSW-Fraktion im Thüringer Landtag hält den Start (15.01.2025) der elektronischen Patientenakte (ePA) in drei Modellregionen für misslungen. Verantwortlich für diesen Fehlstart ist Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach. „Es ist beunruhigend, dass die Bedenken von Computerexperten hinsichtlich der Defizite der ePA bei der Datensicherheit bisher nicht ernst genommen werden“, betont der gesundheitspolitische Sprecher der…
Thüringer BSW-Fraktion prüft ergebnisoffen Unterbringungsmöglichkeiten straffällig gewordener Migranten ohne Aufenthaltstitel
Über fehlende Abschiebehaftplätze für ausreisepflichtige Flüchtlinge wurde im Landtagswahlkampf viel diskutiert. Aktuell verfügt der Freistaat in Thüringen über keine eigenen entsprechenden Plätze, für die bestimmte Voraussetzungen gelten. Lediglich in Rheinland-Pfalz wird für Thüringen ein Platz vorgehalten, weitere könnten bei Bedarf angemietet werden. Für Ralph Hutschenreuther, Migrations- und Justizpolitischer Sprecher der BSW-Fraktion, ist es „organisatorisch und…
Leistungsschau der Thüringer Land- und Ernährungswirtschaft sowie Werbung für den Tourismus im Freistaat
BSW-Fraktion für starke Verzahnung zwischen Land- und Ernährungswirtschaft Thüringen beteiligt sich auch in diesem Jahr mit namhaften Ausstellern aus der Ernährungsbranche sowie mit dem „Thüringer Bogen“ – einem Gemeinschaftsprojekt des Ilmkreises und des Landkreises Gotha. Frank Augsten, Vorsitzende der BSW-Fraktion im Thüringer Landtag: „Der Thüringer Bogen ist ein gutes Beispiel dafür, wie der Dreiklang aus…