Antikriegstag: Fokus muss wieder auf diplomatischen Initiativen liegen
,„Der Pfad, auf den wir uns in Deutschland derzeit begeben haben, ist mehr als bedenklich“, sagte die friedenspolitische Sprecherin der BSW-Fraktion, Anke Wirsing, mit Blick auf globale Konflikte, eine zunehmende Ausrichtung der Gesellschaft auf das Militär, Diskussionen über eine Wiedereinführung der Wehrpflicht und ständige Aufrüstung.
„Wir erleben eine schleichende Gewöhnung an den Krieg und eine Politik, die ihr Heil in der Aufrüstung sucht, statt auf Diplomatie zu setzen.“ Der 1. September müsse zugleich Erinnerung und Verpflichtung sein: „Frieden sichert man nicht durch immer mehr Waffen, sondern durch Deeskalation und Verhandlungsbereitschaft.“
Die BSW-Fraktion setze daher auf eine konsequente Friedenspolitik. Wirsing: „In Thüringen sind wir die entscheidende Kraft, die sich gegen Aufrüstung und Kriegstreiberei stellt. Auf unseren Druck hin hat der Freistaat im Bundesrat der gegenwärtigen Aufrüstungswelle die Zustimmung verweigert.“ Besonders wichtig sei es auch, unsere Friedenspolitik in der Breite der Gesellschaft zu diskutieren. „Umso wichtiger ist es, dass der Bürgerrat `Frieden und Diplomatie` seine Arbeit frühzeitig aufnehmen konnte“, so Wirsing.
Weiter betonte die friedenspolitische Sprecherin: „Wir müssen uns die drängende Frage gefallen lassen, wohin uns diese stetige Polarisierung und das Aufrüsten führen sollen. Welche Zukunft bereiten wir kommenden Generationen, wenn Aufrüstung und eine Neuauflage von Wehrdienstmodellen als alternativlos dargestellt werden? Deutschland trägt als einer der größten Waffenexporteure der Welt eine immense Verantwortung. Wer Waffen in Krisengebiete liefert, gießt Öl ins Feuer und verhindert nachhaltigen Frieden.“
Aus Sicht des BSW braucht es eine grundlegende Kehrtwende in der deutschen und europäischen Außen- und Sicherheitspolitik. Wirsing: „Der Fokus muss wieder auf diplomatischen Initiativen, zivilen Friedenslösungen und dem Abbau von Spannungen liegen. Hierfür werden wir uns weiterhin konsequent einsetzen – im Parlament und auf der Straße.“
