AfD-Misstrauensvotum ist eine reine Show-Veranstaltung
,Sigrid Hupach: „Der AfD geht es nicht um die Probleme der Menschen, sondern nur um sich selbst. Dieses Sonderplenum ist eine reine Show-Veranstaltung.”
Am Freitag benutzt die AfD-Fraktion zum wiederholten Mal den Thüringer Landtag für eine reine Show-Veranstaltung. Mit einem konstruktiven Misstrauensvotum will sich Björn Höcke zum Ministerpräsidenten wählen lassen.
Dazu erklärt Sigrid Hupach, Fraktionsvorsitzende der BSW-Fraktion:
“Die AfD zeigt mal wieder, dass es ihr nicht um die Menschen in Thüringen geht, und nutzt den Thüringer Landtag für reine Selbstinszenierung. Dieses konstruktive Misstrauensvotum ist eine Show-Veranstaltung auf Kosten der parlamentarischen Arbeit. Björn Höcke steht wie kein anderer für die völkische Ideologie in der AfD. Diesem Mann werden wir unser Land nicht anvertrauen. Die BSW-Fraktion wird am Freitag geschlossen mit Nein stimmen. Die AfD ist für uns kein politischer Partner - ihre Politik steht für Sozialabbau, neoliberale Wirtschaft, Aufrüstung, Frauenfeindlichkeit, Rassismus und rechten Kulturkampf. All dies steht im diametralen Gegensatz zum Grundkonsens des BSW, der auf Frieden, sozialer Gerechtigkeit und wirtschaftlicher Vernunft beruht.”