Thüringens Wirtschaft - zukunftsfähig statt kriegsabhängig
,Das Werben um Investitionen aus der Rüstungsindustrie ist die denkbar schlechteste Strategie, um die wirtschaftlichen Herausforderungen Thüringens anzugehen“, sagt Anke Wirsing, die friedenspolitische Sprecherin der BSW-Fraktion im Thüringer Landtag, angesichts des am Mittwoch in der Messe Erfurt stattfindenden Forums Sicherheits- und Verteidigungstechnologie.
Wirsing erklärt weiter: „Wir brauchen eine zukunftsfähige Wirtschaft, die auf zivilen, innovativen und nachhaltigen Strukturen gründet. Eine Standortpolitik, die auf Krieg als Wachstumsfaktor setzt und Fachkräfte aus der zivilen Wirtschaft wegsteuert, ist mit wirtschaftspolitischer Weitsicht und Verantwortungsbewusstsein unvereinbar.“
Thüringen muss Friedensland bleiben. „Für uns als BSW ist es inakzeptabel, um die Ansiedlung von Waffenschmieden zu buhlen. Wir sagen klar: keine aktive Wirtschaftsförderung für Rüstungsunternehmen, keine weitere Unterstützung für Rüstungsforschung an Thüringer Hochschulen, Fördermittel konsequent auf zivile Unternehmen ausrichten. Zudem plädieren wir für ein Konversationsprogramm, das Unternehmen beim Ausstieg aus der Waffenproduktion und der Transformation zu friedlichen und zukunftsorientierten Produkten unterstützt.“
Um Industriestandorte und Arbeitsplätze in Thüringen zu halten, müsse man die Probleme an der Wurzel anpacken, betont der wirtschaftspolitische Sprecher der BSW-Fraktion, Matthias Herzog: „Natürlich brauchen wir eine verteidigungsfähige Bundeswehr und das setzt auch Investitionen voraus.“ Eine Umstellung auf Kriegswirtschaft sei jedoch nicht die richtige Antwort auf unsere wirtschaftlichen Herausforderungen. „Um unsere Wirtschaft zu unterstützen, müssen wir bessere Rahmenbedingungen schaffen – durch niedrigere Energiepreise, bessere Bedingungen zur Fachkräftegewinnung, weniger Bürokratie und mehr Vertrauen in unsere Unternehmer und Ingenieure.“
