Ihre Stimme im Thüringer Landtag

Die BSW-Fraktion im Thüringer Landtag hat im Rahmen ihrer Klausurtagung in Oberhof das wirtschaftspolitische Leitbild  “Zukunft Wirtschaft: Industrie retten - Tarifquote erhöhen - Handwerk stärken” beraten und beschlossen, dieses Leitbild in den kommenden Monaten dynamisch weiterzuentwickeln. „Mit unserem Wirtschaftskonzept machen wir deutlich, welche Weichen wir stellen wollen, um Thüringens Wirtschaft voranzubringen“, erläutert Matthias Herzog, wirtschaftspolitischer…

Die BSW-Fraktion im Thüringer Landtag tagte vom 25.02 bis 26.02.2026 in Oberhof und beriet sich intensiv zu den Schwerpunkten ihrer politischen Arbeit im Jahr 2026. Am Ende stand der Beschluss der Thüringen-Agenda 2026 unter den Leitlinien “Daseinsvorsorge sichern - Starke und soziale Wirtschaft - Funktionierender Staat”. In ihren Beratungen richtete die BSW-Fraktion den Blick nach…

Am Samstag, 21. Februar, fand in der Messehalle Erfurt die Meisterfeier 2026 der Handwerkskammer Erfurt statt. Die frisch gebackenen Jungmeisterinnen und Jungmeister erhielten in diesem feierlichen Rahmen ihre Meisterbriefe. Matthias Herzog, wirtschaftspolitischer Sprecher der BSW-Fraktion im Thüringer Landtag, war vor Ort und gratulierte: „Herzlichen Glückwunsch an alle Jungmeisterinnen und Jungmeister, die heute für die vielen…

„Der Fall Zalando muss Konsequenzen haben. Ich erwarte, dass die Förderpolitik des Freistaates so umgebaut wird, dass künftig verstärkt regional verwurzelte Unternehmen profitieren“, sagte Matthias Herzog, wirtschaftspolitischer Sprecher der BSW-Fraktion im Thüringer Landtag. „Internationale Fördermittel-Hopper wie Zalando sind im Zweifelsfall weg, sobald andernorts etwas höhere Profite locken. Hingegen gibt es in Thüringen zahlreiche Unternehmer, die…

Vom 10. bis 13. Februar trifft sich die internationale Bio-Branche auf der BIOFACH in Nürnberg. Thüringen ist mit acht Unternehmen vertreten. Anlässlich der Messe weist die BSW-Fraktion im Thüringer Landtag darauf hin, dass der Freistaat trotz wachsender Nachfrage bislang zu wenig von der positiven Marktentwicklung im Bereich regional erzeugter Bio-Produkte profitiert. Dazu erklärt der landwirtschaftspolitische…

Der Thüringer Landtag hat sich heute in erster Beratung mit dem Gesetzentwurf zur Änderung des Polizeiaufgabengesetzes beschäftigt und diesen zur weiteren Beratung in den Innenausschuss überwiesen. „Dies ist der richtige Schritt für ein Gesetz von solch erheblicher Tragweite. Der Entwurf berührt zentrale Grundsatzfragen des Verhältnisses von Sicherheit und Freiheit. Gerade weil Eingriffe bereits im Vorfeld…

Die BSW-Fraktion kritisiert das von der AfD beantragte “Konstruktive Misstrauensvotum”, das heute im Landtag abgelehnt wurde, als reine Inszenierung ohne politischen Wert. Dr. Frank Augsten, Vorsitzender der BSW-Fraktion, erklärt dazu: „Herrn Höcke ging es mit dem Antrag, mit dem er sich zum Ministerpräsidenten wählen lassen wollte, mal wieder nicht um die Belange der Thüringer, sondern…

Auf Antrag der BSW-Fraktion befasst sich der Thüringer Landtag am Mittwoch, 04.02.2026, in einer Aktuellen Stunde mit dem Thema „Schließung des Zalando-Standorts in Erfurt“. Das Unternehmen schließt sein Logistikzentrum am Standort Erfurt mit 2.700 Beschäftigten im September 2026. Zalando ist einer der größten Arbeitgeber in Thüringen. „Zalando entzieht sich seiner sozialen Verantwortung für die Beschäftigten…

Finanzministerin Katja Wolf und der Vorstandschef der Thüringer Aufbaubank (TAB), Matthias Wierlacher, unterzeichneten heute den entsprechenden Vertrag zum Start des Kommunalen Investitionsprogramms. Somit können die Kommunen ab sofort Kredite für Investitionen im Rahmen des Programms beantragen und aufnehmen. Der finanzpolitische Sprecher der BSW-Fraktion, Alexander Kästner, erklärt dazu: „Heute ist ein sehr guter Tag für Thüringen.…

Junge Menschen müssen besser vor Gefahren wie Cybermobbing, Suchtverhalten oder der stark kommerziellen Ausrichtung sozialer Medien geschützt werden können. Das BSW teilt die grundsätzliche Sorge über die negativen Auswirkungen einer unregulierten Nutzung sozialer Plattformen auf junge Menschen. Gleichzeitig spricht sich die Partei jedoch klar gegen pauschale Verbote aus, wie sie etwa in Australien für alle…