Die BSW-Fraktion steht für eine vernünftige Lösung im Umgang mit sozialen Medien, die Kinder und Jugendliche schützt, ohne auf pauschale Verbote zu setzen. Die gesamte Debatte wird derzeit in die falsche Richtung geführt: Nicht junge Menschen müssen sich anpassen, sondern die profitorientierten Plattformkonzerne. Dafür braucht es klare und verbindliche politische Regeln. Weder die aktuelle, noch…
Die BSW-Fraktion im Thüringer Landtag fordert die Landesregierung auf, bei der geplanten Überarbeitung der Tourismusstrategie nachzubessern und den vom Landtag beschlossenen Schwerpunkt Barrierefreiheit konkret zu verankern. „Bislang wurde der Schwerpunkt durch das Wirtschaftsministerium noch nicht hinreichend berücksichtigt“, erläutert Matthias Herzog, wirtschaftspolitischer Sprecher der BSW-Fraktion. „Wir haben das Ministerium daher aufgefordert, dies nachzuholen.“ Es reiche nicht, Barrierefreiheit als…
In der heutigen Fraktionssitzung hat die BSW-Fraktion im Thüringer Landtag Sigrid Hupach zu ihrer neuen Vorsitzenden gewählt. Sigrid Hupach übernimmt ab sofort die Leitung der Fraktion. Ihre parlamentarische Arbeit wird die BSW-Fraktion kontinuierlich fortführen und sie wird weiterhin als verlässlicher Partner in der Regierungskoalition Politik für die Menschen in Thüringen gestalten. Sigrid Hupach, Fraktionsvorsitzende der BSW-Fraktion im Thüringer Landtag:…
Der Sozialgipfel im Thüringer Landtag, ausgerichtet von der Liga der Freien Wohlfahrtspflege, dem Landesseniorenrat, dem DGB und dem Sozialverband VdK, hat heute zentrale Fragen der sozialen Infrastruktur in den Fokus gerückt. Die BSW-Fraktion begrüßt das Ziel, Bedarfe vor Ort künftig besser gemeinsam und abgestimmt zu planen. In Thüringen ist eine integrierte Sozialplanung bislang nur in…
Thüringens Energieminister Tilo Kummer hat angesichts stark gestiegener Spritpreise eine Sonderkonferenz der Energieminister von Bund und Ländern angeregt und die Auszahlung des vom Bund angekündigten Klimageldes gefordert. Dazu betont Dr. Frank Augsten, energiepolitischer Sprecher der Thüringer BSW-Fraktion: „Ich unterstütze den Vorschlag von Umwelt- und Energieminister Tilo Kummer, eine Sonderkonferenz der Energieminister der Länder einzuberufen, ausdrücklich!…
Thüringens Energieminister Tilo Kummer hat angesichts stark gestiegener Spritpreise eine Sonderkonferenz der Energieminister von Bund und Ländern angeregt und die Auszahlung des vom Bund angekündigten Klimageldes gefordert. Dazu betont Dr. Frank Augsten, energiepolitischer Sprecher der Thüringer BSW-Fraktion: „Ich unterstütze den Vorschlag von Umwelt- und Energieminister Tilo Kummer, eine Sonderkonferenz der Energieminister der Länder einzuberufen, ausdrücklich!…
Der Fall vietnamesischer Pflegeauszubildender in Altenburg wirft weiterhin ernsthafte Fragen auf. In einer Dringlichkeitsanfrage im Thüringer Landtag haben die Abgeordneten der BSW-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Wogawa und Sven Küntzel, die Landesregierung zu Hintergründen und möglichen Konsequenzen befragt. Medienberichten zufolge sollen mehrere vietnamesische Pflegeauszubildende über Monate hinweg ohne Vergütung gearbeitet haben. Nachdem einem Ausbildungsträger die…
Die BSW-Fraktion im Thüringer Landtag hat ihren Fraktionsraum nach der Friedensnobelpreisträgerin Bertha von Suttner benannt. In Kombination mit dem berühmten Zitat „Die Waffen nieder!“, das in großen Lettern im Raum angebracht ist, wird damit ein bewusstes Zeichen für Frieden gesetzt. Die friedenspolitische Sprecherin der BSW-Fraktion, Anke Wirsing, betont die Bedeutung der historischen Persönlichkeit: „Bertha von…
Es wird einen Wechsel an der Spitze des Fraktionsvorstands der BSW-Fraktion geben. Frank Augsten stellt aus persönlichen Gründen sein Amt als Fraktionsvorsitzender zur Verfügung. Unter seiner engagierten Leitung ist der Aufbau einer funktionierenden und effektiv arbeitenden Fraktion gelungen, die sich erfolgreich der parlamentarischen Arbeit widmet. In der Regierungskoalition ist die BSW-Fraktion ein verlässlicher und gleichzeitig…
Infolge des Krieges gegen den Iran steigen die Energiepreise rasant. „Wir brauchen sofort entschlossene politische Maßnahmen, um unsere Bürger und Unternehmen vor exorbitanten Preissteigerungen zu schützen“, sagt Matthias Herzog, wirtschaftspolitischer Sprecher der BSW-Fraktion im Thüringer Landtag. „Sonst drohen eine Beschleunigung des wirtschaftlichen Abschwungs und ein weiterer Wohlstandsverlust, der die Schwächsten in der Gesellschaft am härtesten trifft.“ Insbesondere…