Ihre Stimme im Thüringer Landtag

In der kommenden Sitzung am Dienstag, den 31. März, werden zwei weitere Stimmen der Pandemie-Zeit im Corona-Untersuchungsausschuss angehört: Prof. Dr. Alexander Kekulé und Dr. Gunter Frank – und wir nehmen eure Fragen mit! ⇒ Prof. Dr. Kekulé ist Virologe und war während der Corona-Pandemie ein viel gehörter Experte in Medien und Podcasts. Er hat sich…

Die BSW-Fraktion im Thüringer Landtag spricht sich entschieden gegen die geplante Absenkung der Vergütung für psychotherapeutische Leistungen aus. Die vorgesehenen Kürzungen gefährden die ohnehin angespannte Versorgungslage im Bereich der psychischen Gesundheit. „Die Nachfrage nach psychotherapeutischer Unterstützung ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen – insbesondere bei Kindern und Jugendlichen. Gleichzeitig müssen Patientinnen und Patienten bereits…

Finanzministerin Katja Wolf informierte heute über die Verwendung der für Thüringen aus dem Sondervermögen des Bundes zur Verfügung stehenden Finanzmittel (sog. LuKIFG-Mittel) im Haushalt 2026/2027 und gab einen Überblick zur Investitionsstrategie der Landesregierung. Insgesamt erhält der Freistaat Thüringen 2,5 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen für die nächsten 12 Jahre. Davon sind 633 Millionen Euro im…

Laut aktuellen Zahlen des Landesamts für Statistik waren 2025 in Thüringen nur noch 1,004 Millionen Menschen erwerbstätig – weniger als jemals zuvor. Dazu erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der BSW-Fraktion im Thüringer Landtag, Anke Wirsing: „Allein in der Thüringer Industrie sind im vergangenen Jahr 6.300 Arbeitsplätze vernichtet worden, 5.400 weitere im Dienstleistungsbereich. Wir müssen unsere landespolitischen…

Der Welt-Down-Syndrom-Tag macht auf die Lebensrealität von Menschen mit Down-Syndrom aufmerksam und rückt ihre Teilhabe in den Mittelpunkt. In diesem Jahr steht er unter dem Leitbild „Gemeinsam gegen Einsamkeit“. Einsamkeit betrifft viele Menschen – und Menschen mit Behinderung sind überdurchschnittlich häufig betroffen. „Einsamkeit entsteht oft dort, wo Menschen ausgeschlossen werden, zum Beispiel vom Arbeitsmarkt. Wer…

Der Fall vietnamesischer Pflegeauszubildender in Altenburg wirft weiterhin ernsthafte Fragen auf. In einer Dringlichkeitsanfrage im Thüringer Landtag haben die Abgeordneten der BSW-Fraktion im Thüringer Landtag, Stefan Wogawa und Sven Küntzel, die Landesregierung zu Hintergründen und möglichen Konsequenzen befragt. Medienberichten zufolge sollen mehrere vietnamesische Pflegeauszubildende über Monate hinweg ohne Vergütung gearbeitet haben. Nachdem einem Ausbildungsträger die…

Die BSW-Fraktion im Thüringer Landtag hat ihren Fraktionsraum nach der Friedensnobelpreisträgerin Bertha von Suttner benannt. In Kombination mit dem berühmten Zitat „Die Waffen nieder!“, das in großen Lettern im Raum angebracht ist, wird damit ein bewusstes Zeichen für Frieden gesetzt. Die friedenspolitische Sprecherin der BSW-Fraktion, Anke Wirsing, betont die Bedeutung der historischen Persönlichkeit: „Bertha von…

Es wird einen Wechsel an der Spitze des Fraktionsvorstands der BSW-Fraktion geben. Frank Augsten stellt aus persönlichen Gründen sein Amt als Fraktionsvorsitzender zur Verfügung. Unter seiner engagierten Leitung ist der Aufbau einer funktionierenden und effektiv arbeitenden Fraktion gelungen, die sich erfolgreich der parlamentarischen Arbeit widmet. In der Regierungskoalition ist die BSW-Fraktion ein verlässlicher und gleichzeitig…

Infolge des Krieges gegen den Iran steigen die Energiepreise rasant. „Wir brauchen sofort entschlossene politische Maßnahmen, um unsere Bürger und Unternehmen vor exorbitanten Preissteigerungen zu schützen“, sagt Matthias Herzog, wirtschaftspolitischer Sprecher der BSW-Fraktion im Thüringer Landtag. „Sonst drohen eine Beschleunigung des wirtschaftlichen Abschwungs und ein weiterer Wohlstandsverlust, der die Schwächsten in der Gesellschaft am härtesten trifft.“ Insbesondere…

Die Enquetekommission zur Aufarbeitung der SARS-CoV-2-Pandemie des Thüringer Landtags hat beschlossen, ihre weitere Arbeit künftig stärker über thematische Arbeitsgruppen zu strukturieren. Grundlage dafür ist ein gemeinsamer Antrag der Koalitionsfraktionen von CDU, BSW und SPD, der in Zusammenarbeit mit dem sachverständigen Mitglied der SPD-Fraktion, dem Sozialpsychologen und Hochschullehrer an der Universität Erfurt, Prof. Dr. Tilmann Betsch,…