Ihre Stimme im Thüringer Landtag

Die gegenwärtige Debatte um die Videoüberwachung am Erfurter Anger verliert das Ziel aus den Augen. Sicherheit ist keine politische Spielwiese, sondern ein Versprechen des Staates an seine Bürgerinnen und Bürger. Das Versprechen auf ein sicheres, regelbasiertes und ordentliches Lebensumfeld. Im Hinblick auf die Videoüberwachung am Erfurter Anger stellt sich eine zentrale Frage: Verbessert die Videoüberwachung…

Die in der Spitze über 650 Einsatzkräfte und insgesamt mehr als 5000 Feuerwehrleute und Helfer, die bei extremer Hitze mit Mut und Ausdauer gegen die Flammen kämpften und kämpfen, verdienen unseren größten Respekt und unsere uneingeschränkte Unterstützung. Die BSW-Fraktion dankt den Feuerwehren aus Thüringen und Bayern, den Einsatzkräften von Polizei und THW, dem DRK für…

Junge Menschen haben jedes Recht und sogar die Pflicht, laut zu sein, ihren Überzeugungen eine Stimme zu geben und den Status quo herauszufordern. Ebenso gilt aber: „Die Freiheit des Einzelnen endet dort, wo die Freiheit des Anderen beginnt.“  Die Bauhaus-Universität ist ein Ort der Kreativität, Forschung und Bildung. Wer sie besetzt, ist kein Visionär, sondern spricht…

Im Rahmen der Plenarsitzung am 18.06.2025 hat der friedenspolitische Sprecher der BSW-Fraktion, Sven Küntzel, in der aktuellen Stunde die folgende Rede gehalten: Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, was sich im Gazastreifen seit Monaten abspielt, ist eine humanitäre Tragödie von historischem Ausmaß. Über 50.000 Tote, darunter zehntausende Frauen und Kinder – das…

Erfurt, 12.06.2025 Pressemitteilung Matthias Herzog: „Wer Sportveranstaltungen für Gewalt missbraucht oder Dritte gefährdet, hat dort nichts verloren.“ BSW-Fraktion initiiert Thüringer Bündnis gegen Gewalt bei Sportveranstaltungen Fanszene wird aktiv einbezogen und erhält Mitspracherecht BSW fordert Mittel für Prävention und Sicherheit im Doppelhaushalt 2025/26 Die BSW-Fraktion im Thüringer Landtag will entschieden gegen jedwede Gewalt bei Sportveranstaltungen vorgehen.…

Sehr geehrte Pressevertreter, die Situation an einigen Schulen im Saale-Holzland-Kreis ist besorgniserregend: Die Schüler der Grundschule in Orlamünde mussten Ende 2024 in das Förderzentrum Kahla umziehen. Noch schlimmer steht es um die Hermsdorfer Grundschule „In der Waldsiedlung“. Der Schulpolitische Sprecher der BSW-Fraktion Dirk Hoffmeister verschaffte sich vor Ort einen Überblick: „Der bauliche Zustand ist so…

Sehr geehrte Pressevertreter, die BSW-Fraktion im Thüringer Landtag hält den Start (15.01.2025) der elektronischen Patientenakte (ePA) in drei Modellregionen für misslungen. Verantwortlich für diesen Fehlstart ist Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach. „Es ist beunruhigend, dass die Bedenken von Computerexperten hinsichtlich der Defizite der ePA bei der Datensicherheit bisher nicht ernst genommen werden“, betont der gesundheitspolitische Sprecher der…

Über fehlende Abschiebehaftplätze für ausreisepflichtige Flüchtlinge wurde im Landtagswahlkampf viel diskutiert. Aktuell verfügt der Freistaat in Thüringen über keine eigenen entsprechenden Plätze, für die bestimmte Voraussetzungen gelten. Lediglich in Rheinland-Pfalz wird für Thüringen ein Platz vorgehalten, weitere könnten bei Bedarf angemietet werden. Für Ralph Hutschenreuther, Migrations- und Justizpolitischer Sprecher der BSW-Fraktion, ist es „organisatorisch und…

BSW-Fraktion für starke Verzahnung zwischen Land- und Ernährungswirtschaft Thüringen beteiligt sich auch in diesem Jahr mit namhaften Ausstellern aus der Ernährungsbranche sowie mit dem „Thüringer Bogen“ – einem Gemeinschaftsprojekt des Ilmkreises und des Landkreises Gotha. Frank Augsten, Vorsitzende der BSW-Fraktion im Thüringer Landtag: „Der Thüringer Bogen ist ein gutes Beispiel dafür, wie der Dreiklang aus…