Ihre Stimme im Thüringer Landtag

Erhalten Sie Einblicke in die parlamentarische Arbeit der BSW-Fraktion im Thüringer Landtag. Anträge, Pressestatements und Anfragen an die Landesregierung: Wir stellen vor, wofür wir uns mit unseren 15 Abgeordneten einsetzen.

Im Newsletter der BSW-Fraktion im Thüringer Landtag informieren wir über parlamentarische Arbeit, Initiativen und Termine und geben Einblicke in die Fraktion und den politischen Alltag – sachlich, verständlich und mit Raum für persönliche Inhalte.

Aktuelles

09
Apr.

Der Mangel an Hausärzten ist in Thüringen längst Realität: Immer mehr Praxen schließen, während sich vielerorts kein Nachwuchs für eine Praxisübernahme findet. Besonders im ländlichen Raum entstehen zunehmend Versorgungslücken. Ein zentraler Ansatz ist aus Sicht des BSW die gezielte Ausweitung von Medizinstudienplätzen für Bewerber, die sich verpflichten, nach ihrem Abschluss als Hausarzt in Thüringen tätig…

08
Apr.

Die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) 2025 für Thüringen zeigt auf den ersten Blick eine positive Entwicklung: Die Zahl der erfassten Straftaten ist im Vergleich zum Vorjahr um 7,0 Prozent auf 145.167 Fälle gesunken. Gleichzeitig ist die Aufklärungsquote leicht auf 61,2 Prozent gestiegen und bleibt damit auf einem stabilen Niveau. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der BSW-Fraktion…

07
Apr.

Derzeit können die Bürgerinnen und Bürger bis zum 12. April Themen, Fragen und Perspektiven für den Thüringer Bürgerrat online einbringen. „Wir haben den Thüringer Bürgerrat ‘Frieden und Diplomatie’ als neues Format der Bürgerbeteiligung auf den Weg gebracht und etablieren damit eine neue politische Kultur des demokratischen Austauschs. Für uns als BSW-Fraktion ist klar: Friedenspolitik beginnt mit dem Zuhören und dem ernsthaften…

02
Apr.

Die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) 2025 für Thüringen zeigt auf den ersten Blick eine positive Entwicklung: Die Zahl der erfassten Straftaten ist im Vergleich zum Vorjahr um 7,0 Prozent auf 145.167 Fälle gesunken. Gleichzeitig ist die Aufklärungsquote leicht auf 61,2 Prozent gestiegen und bleibt damit auf einem stabilen Niveau. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der BSW-Fraktion…

27
März

Sigrid Hupach, Vorsitzende der BSW-Fraktion im Thüringer Landtag, zur heutigen Wahl von Claudia Democh zur Bürgerbeauftragten und von Dennis Petschner zum Behindertenbeauftragten des Freistaats Thüringen: „Ich gratuliere im Namen der BSW-Fraktion im Thüringer Landtag Claudia Democh zur Wahl als Bürgerbeauftragte und Dennis Petschner zur Wahl als Behindertenbeauftragter des Freistaats Thüringen. Beide wurden auf Vorschlag des BSW mit großer Mehrheit gewählt. Sowohl…

26
März

Die Regierungsfraktionen von CDU, BSW und SPD werden morgen im Thüringer Landtag einen Antrag zur Unterstützung einer Bewerbung um die Multisportveranstaltung „Die Finals“ in den Jahren 2028 oder 2029 einbringen. Dazu erklärt Matthias Herzog, sportpolitischer Sprecher der BSW-Fraktion: „Mit „Die Finals“ haben wir die große Chance, Thüringen als modernen Sport- und Veranstaltungsstandort weiter zu stärken.…

26
März

Die BSW-Fraktion begrüßt das heute in erster Lesung beratene „Fünfte Gesetz zur Änderung des Thüringer Kindergartengesetzes“ als wichtigen Schritt hin zu mehr Bildungsgerechtigkeit für alle Kinder, Planungssicherheit für die Kindergärten und einen ehrlichen Umgang mit dem demografischen Wandel. Mit der Novelle wird ein drittes beitragsfreies Kindergartenjahr eingeführt. Künftig sind die letzten 36 Monate vor der…

26
März

Das Handwerk ist das Herzstück der Thüringer Wirtschaft, doch vielen Betrieben droht wegen Nachfolgermangel das Aus. Matthias Herzog, wirtschaftspolitischer Sprecher der BSW-Fraktion: „Beim parlamentarischen Abend des Thüringer Handwerks wurde nochmals sehr deutlich, wie herausfordernd die Situation ist. Gerade im ländlichen Raum drohen immer mehr wirtschaftliche, regional verwurzelte Betriebe an der Übergabe zu scheitern. Hier ist…

25
März

Im Rahmen der Plenardebatte am 25. März 2026 hat Sigrid Hupach, Vorsitzende der Thüringer BSW-Fraktion, deutlich zum 90-Milliarden-Ukraine-Hilfspaket der EU Stellung genommen. Nachfolgend die komplette Rede im Wortlaut. — Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, die Friedensbekenntnisse der AfD hier im Landtag sind angesichts der Realpolitik der AfD-Bundestagsfraktion nichts wert. Für die…

25
März

In der kommenden Sitzung am Dienstag, den 31. März, werden zwei weitere Stimmen der Pandemie-Zeit im Corona-Untersuchungsausschuss angehört: Prof. Dr. Alexander Kekulé und Dr. Gunter Frank – und wir nehmen eure Fragen mit! ⇒ Prof. Dr. Kekulé ist Virologe und war während der Corona-Pandemie ein viel gehörter Experte in Medien und Podcasts. Er hat sich…