Wie kann Demokratie in Thüringen besser, direkter und wirksamer werden? Diese Frage stand im Mittelpunkt des ersten Demokratie-Forums „DEINE DEMOKRATIE BESSER MACHEN“ am 24. Juli im Thüringer Landtag. Eingeladen hatten Ralph Hutschenreuther, justizpolitischer Sprecher der BSW-Fraktion, und Steffen Quasebarth, Vizepräsident des Thüringer Landtags und demokratiepolitischer Sprecher der BSW-Fraktion. Im Thüringer Landtag diskutierten mit dem Publikum:…
„Anders als von der Bundesregierung behauptet, enthält der Entwurf für den Bundeshaushalt 2027 keine Rekordinvestitionen, sondern Kürzungen, die angesichts der derzeitigen enormen wirtschaftlichen Herausforderungen kaum nachvollziehbar sind“, sagt Matthias Herzog, wirtschaftspolitischer Sprecher der BSW-Fraktion im Thüringer Landtag. „Die drastischen Kürzungen beim Klima- und Transformationsfonds um 2,7 Milliarden Euro bleiben in der Bilanz der Bundesregierung unberücksichtigt.“…
Unter dem Titel „Deine Demokratie besser machen — Braucht Demokratie ein Update?“ laden die Landtagsabgeordneten Steffen Quasebarth und Ralph Hutschenreuther am Freitag, 24. Juli 2026, von 10.00 bis 14.00 Uhr, die Bürgerinnen und Bürger zu einem Demokratieforum in den Thüringer Landtag ein. Im Mittelpunkt steht die Frage, wie demokratische Teilhabe in Thüringen gestärkt, Bürgerbeteiligung verbindlicher gestaltet und mögliche verfassungsrechtliche Reformen langfristig vorbereitet werden…
Die BSW-Fraktion im Thüringer Landtag lehnt die von Familienministerin Prien geplanten Kürzungen beim Elterngeld strikt ab. Anke Wirsing, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion: „Der Aufrüstungswahn der Bundesregierung reißt immer tiefere Löcher in den Haushalt – die durch Sozialkürzungen gestopft werden sollen. Die geplante Kürzung der Bezugsdauer beim Elterngeld soll den Bundeshaushalt um 500 Millionen Euro entlasten,…
Das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) gilt seit 2006 und gewährt Bürgern, Journalisten sowie Nichtregierungsorganisationen den Zugang zu amtlichen Informationen und Dokumenten. Zur geplanten Reform des IFG durch die Bundesregierung erklärt Steffen Quasebarth, medien- und demokratiepolitischer Sprecher der BSW-Fraktion im Thüringer Landtag: „Informationsfreiheit ist kein Luxus, sondern eine demokratische Grundversorgung. Bürger dürfen wissen, was Behörden tun, warum sie…
Das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) gilt seit 2006 und gewährt Bürgern, Journalisten sowie Nichtregierungsorganisationen den Zugang zu amtlichen Informationen und Dokumenten. Zur geplanten Reform des IFG durch die Bundesregierung erklärt Steffen Quasebarth, medien- und demokratiepolitischer Sprecher der BSW-Fraktion im Thüringer Landtag: „Informationsfreiheit ist kein Luxus, sondern eine demokratische Grundversorgung. Bürger dürfen wissen, was Behörden tun, warum sie…
Zu den aktuellen Zahlen der AOK Plus über den starken Anstieg von Abrechnungsbetrug und Fehlverhalten im Gesundheitswesen erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der BSW-Fraktion im Thüringer Landtag, Dr. Stefan Wogawa: „Die heute veröffentlichten Zahlen sind alarmierend. Während Kranken- und Pflegekassen über steigende Defizite klagen, die Beiträge steigen und immer mehr Menschen Angst haben, sich im Alter…
„Der Tankrabatt hat den Verbrauchern eine kleine Atempause verschafft. Doch mit dem Auslaufen der Maßnahme pünktlich zur Reisesaison geht die Preistreiberei in die zweite Runde“, kommentiert Matthias Herzog, wirtschaftspolitischer Sprecher der BSW-Fraktion im Thüringer Landtag, die aktuelle Preisentwicklung bei Benzin und Diesel. Obwohl der Rohölpreis in den letzten beiden Monaten kontinuierlich gesunken ist und nun…
Anders als bei den bisherigen Show-Sonderplenen endete das heutige Sonderplenum im Landtag mit einem konkreten, positiven Ergebnis für die Thüringer Bürgerinnen und Bürger: Das beschlossene Gesetz zur Änderung des Thüringer Richter- und Staatsanwältegesetzes leistet einen wichtigen Beitrag, um die Arbeits- und Funktionsfähigkeit der Gerichte im Freistaat zu sichern. Alexander Kästner, haushaltspolitischer Sprecher der BSW-Fraktion und Mitglied…
Der Beruf des Soldaten unterscheidet sich fundamental von jedem anderen Arbeitsplatz. Soldat zu sein bedeutet im Ernstfall, das Land mit der Waffe verteidigen zu müssen. Dies ist eine Entscheidung von existenzieller Tragweite, die mit extremen physischen und psychischen Belastungen, Verletzungen oder dem Verlust des eigenen Lebens verbunden sein kann. Wenn Werbeplakate mit lachenden Gesichtern suggerieren,…