Ihre Stimme im Thüringer Landtag

Das BSW hat ein Online-Tool entwickelt, das jungen Männern dabei hilft, den Kriegsdienst zu verweigern. Fragebogen, Tipps für den Antrag und weitere Unterstützungsangebote – das bietet euch das neue Tool. #IchTöteNicht! Wenn das auch deine Überzeugung ist, bist du beim neuen Online-Tool des BSW richtig. Dein Recht, den Kriegsdienst aus Gewissensgründen zu verweigern, ist ein…

„Die heutige Debatte mit Blick auf das Zalando-Aus und die Folgen hat noch einmal gezeigt, wie ernst die Lage ist. Wir brauchen eine Wirtschaftspolitik, die sowohl die Unternehmen als auch die Beschäftigten im Blick hat - eine Wirtschaftspolitik, die wirtschaftliche Stärke und soziale Verantwortung vereint”, erklärt Matthias Herzog, wirtschaftspolitischer Sprecher der BSW-Fraktion im Thüringer Landtag,…

Die BSW-Fraktion im Thüringer Landtag hat im Rahmen ihrer Klausurtagung in Oberhof das wirtschaftspolitische Leitbild  “Zukunft Wirtschaft: Industrie retten - Tarifquote erhöhen - Handwerk stärken” beraten und beschlossen, dieses Leitbild in den kommenden Monaten dynamisch weiterzuentwickeln. „Mit unserem Wirtschaftskonzept machen wir deutlich, welche Weichen wir stellen wollen, um Thüringens Wirtschaft voranzubringen“, erläutert Matthias Herzog, wirtschaftspolitischer…

Die BSW-Fraktion im Thüringer Landtag tagte vom 25.02 bis 26.02.2026 in Oberhof und beriet sich intensiv zu den Schwerpunkten ihrer politischen Arbeit im Jahr 2026. Am Ende stand der Beschluss der Thüringen-Agenda 2026 unter den Leitlinien “Daseinsvorsorge sichern - Starke und soziale Wirtschaft - Funktionierender Staat”. In ihren Beratungen richtete die BSW-Fraktion den Blick nach…

Am Samstag, 21. Februar, fand in der Messehalle Erfurt die Meisterfeier 2026 der Handwerkskammer Erfurt statt. Die frisch gebackenen Jungmeisterinnen und Jungmeister erhielten in diesem feierlichen Rahmen ihre Meisterbriefe. Matthias Herzog, wirtschaftspolitischer Sprecher der BSW-Fraktion im Thüringer Landtag, war vor Ort und gratulierte: „Herzlichen Glückwunsch an alle Jungmeisterinnen und Jungmeister, die heute für die vielen…

Der Thüringer Landtag hat sich heute in erster Beratung mit dem Gesetzentwurf zur Änderung des Polizeiaufgabengesetzes beschäftigt und diesen zur weiteren Beratung in den Innenausschuss überwiesen. „Dies ist der richtige Schritt für ein Gesetz von solch erheblicher Tragweite. Der Entwurf berührt zentrale Grundsatzfragen des Verhältnisses von Sicherheit und Freiheit. Gerade weil Eingriffe bereits im Vorfeld…

Die BSW-Fraktion kritisiert das von der AfD beantragte “Konstruktive Misstrauensvotum”, das heute im Landtag abgelehnt wurde, als reine Inszenierung ohne politischen Wert. Dr. Frank Augsten, Vorsitzender der BSW-Fraktion, erklärt dazu: „Herrn Höcke ging es mit dem Antrag, mit dem er sich zum Ministerpräsidenten wählen lassen wollte, mal wieder nicht um die Belange der Thüringer, sondern…

Auf Antrag der BSW-Fraktion befasst sich der Thüringer Landtag am Mittwoch, 04.02.2026, in einer Aktuellen Stunde mit dem Thema „Schließung des Zalando-Standorts in Erfurt“. Das Unternehmen schließt sein Logistikzentrum am Standort Erfurt mit 2.700 Beschäftigten im September 2026. Zalando ist einer der größten Arbeitgeber in Thüringen. „Zalando entzieht sich seiner sozialen Verantwortung für die Beschäftigten…

Finanzministerin Katja Wolf und der Vorstandschef der Thüringer Aufbaubank (TAB), Matthias Wierlacher, unterzeichneten heute den entsprechenden Vertrag zum Start des Kommunalen Investitionsprogramms. Somit können die Kommunen ab sofort Kredite für Investitionen im Rahmen des Programms beantragen und aufnehmen. Der finanzpolitische Sprecher der BSW-Fraktion, Alexander Kästner, erklärt dazu: „Heute ist ein sehr guter Tag für Thüringen.…

Junge Menschen müssen besser vor Gefahren wie Cybermobbing, Suchtverhalten oder der stark kommerziellen Ausrichtung sozialer Medien geschützt werden können. Das BSW teilt die grundsätzliche Sorge über die negativen Auswirkungen einer unregulierten Nutzung sozialer Plattformen auf junge Menschen. Gleichzeitig spricht sich die Partei jedoch klar gegen pauschale Verbote aus, wie sie etwa in Australien für alle…