Tag der offenen Tür im Landtag: Diskussionsrunde zu „Frieden - in der Gesellschaft und der Welt“
,Die friedenspolitische Sprecherin der BSW-Fraktion, Anke Wirsing, hat an der Diskussionsrunde zum Thema „Frieden - in der Gesellschaft und der Welt“ teilgenommen. Nachfolgend ist das Eingangsstatement abgedruckt, das die Haltung der BSW-Funktion deutlich zum Ausdruck bringt:
Ich stehe hier als Mutter, als Thüringerin und als Frau, die erlebt hat, wie sich unser Land in den letzten Jahren verändert hat. Als Frau und Mutter sage ich Ihnen: Es reicht! Ich will nicht, dass unsere Kinder in einem Land aufwachsen, das Krieg für normal hält! Krieg ist das Schlimmste, was den Menschen zustoßen kann. Krieg zerstört den Einzelnen und das Gemeinwesen, Krieg zerstört die Lebensleistung von Millionen Menschen, Krieg zerstört das, was uns Menschen ausmacht und einzigartig macht. Ich sehe in unserem Land gerade, dass die heutige etablierte Politik diese Tragik ausblendet! Das dürfen wir nicht zulassen!
Lernen wir doch aus von unseren klügsten Köpfen! „Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles nichts!“ Dieser glasklare Satz stammt von Willi Brand, einem der anerkanntesten Politiker unseres Landes. Diese Worte brennen mir im Herzen – denn ich sehe täglich, wie unsere Politik beide Arten des Friedens zerstört: den Frieden in der Welt und den Frieden in unserer Gesellschaft.
Also: „Willi Brandt zurück ans Fenster – und zurück in die Köpfe der Bundespolitik! Uns muss klar sein: Deutschland steht wirklich an einem Scheideweg – 80 Jahre Frieden stehen ernsthaft auf dem Spiel! Wir als BSW stellen uns gegen einen Überbietungswettbewerb bei Rüstungsausgaben. Wir wollen diese gefährliche Entwicklung stoppen.
Es kann doch nicht Euer Ernst sein, dass wir im Europa des 21. Jahrhunderts ernsthaft Städte und Kraftwerke mit Raketen beschießen. Vernünftige Außenpolitik bedeutet, Konflikte durch Verhandlungen zu beenden und durch kluge Diplomatie künftig zu vermeiden. Unser Land wird mit großem diplomatischen Geschick verbunden. Kehren wir dahin zurück, kehren wir zur Vernunft zurück!
Konflikte zwischen Staaten lassen sich nur lösen,
- wenn die Sicherheitsinteressen aller Seiten respektiert werden,
- wenn Konfliktursachen zutreffend benannt werden
- und ein Ausgleich entgegenstehender Interessen Verhandlungsgrundlage ist!
Aber Frieden beginnt nicht an unseren Grenzen – Frieden muss auch in unserer Gesellschaft Grundsatz und Ziel sein. Die etablierten Parteien haben eine Spaltung vorangetrieben, die unser Gemeinwesen bedroht:
- Die Schere zwischen Arm und Reich geht weiter auseinander. Das Sozialstaatsprinzip wird durch den Bundeskanzler infrage gestellt.
- Politische Überzeugungen gehen mitten durch Familien.
- Wer vom Mainstream abweichende Meinungen vertritt, wird systematisch an den Rand gedrängt und diskreditiert.
Wir sagen: Schluss mit dieser Politik der Spaltung! Das BSW steht für eine gerechte Leistungsgesellschaft, die niemanden zurücklässt. Wir wollen eine Gesellschaft, in der das Gemeinwohl und der Mensch im Mittelpunkt steht: Bei allen Aufgaben der staatlichen Daseinsvorsorge – insbesondere bei Gesundheit, Pflege, Wohnen und Bildung – ebenso aber auch bei der Sicherheit in unseren Städten und der Energieversorgung. Also bei dem, was für die Menschen einfach nur die Lebensgrundlage ist! Gesellschaftlicher Frieden entsteht nicht durch Ausgrenzung, sondern durch soziale Gerechtigkeit und wirtschaftliche Vernunft. Wenn Menschen faire Löhne erhalten, wenn Renten zum würdigen Leben reichen, wenn Bildung und Gesundheitsversorgung für alle zugänglich sind – dann entsteht echter gesellschaftlicher Zusammenhalt.
