Pressemitteilungen – Im Rahmen der Plenarsitzung am 18.06.2025 hat der friedenspolitische Sprecher der BSW-Fraktion, Sven Küntzel, in der aktuellen Stunde die folgende Rede gehalten: Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, was sich im Gazastreifen seit Monaten abspielt, ist eine humanitäre Tragödie von historischem Ausmaß. Über 50.000 Tote, darunter zehntausende Frauen und Kinder – das…

Pressemitteilungen – Erfurt, 12.06.2025 Pressemitteilung Matthias Herzog: „Wer Sportveranstaltungen für Gewalt missbraucht oder Dritte gefährdet, hat dort nichts verloren.“ BSW-Fraktion initiiert Thüringer Bündnis gegen Gewalt bei Sportveranstaltungen Fanszene wird aktiv einbezogen und erhält Mitspracherecht BSW fordert Mittel für Prävention und Sicherheit im Doppelhaushalt 2025/26 Die BSW-Fraktion im Thüringer Landtag will entschieden gegen jedwede Gewalt bei Sportveranstaltungen vorgehen.…

Pressemitteilungen – Nach der Durchsuchung der Landesgeschäftsstelle der Gewerkschaft der Polizei (GdP) am 27. März 2025 war die Verunsicherung spürbar – gerade auch unter Polizistinnen und Polizisten. Die Informationen aus dem Innenministerium dazu lassen nicht nur für die BSW-Fraktion im Thüringer Landtag einige Fragen offen. Der Sicherheitspolitischer Sprecher der BSW-Fraktion, Sven Küntzel, fordert deshalb eine transparente Sachaufklärung…

Pressemitteilungen – Dank des Engagements der BSW-Fraktion konnten die von der Vorgängerregierung geplanten Haushaltskürzungen für die Verbraucherschutzzentrale verhindert und sogar eine Etaterhöhung erreicht werden. Durch den ursprünglichen Haushaltsentwurf von rot-rot-grün mit einem Etat von lediglich 1,9 Mio. Euro drohten empfindliche Einschnitte sowohl in der Beratung, als auch bei der präventiven Information. Jetzt stehen den 12 Beratungsstellen in…