Sozialgipfel: Bedarfe vor Ort endlich gemeinsam planen

Der Sozialgipfel im Thüringer Landtag, ausgerichtet von der Liga der Freien Wohlfahrtspflege, dem Landesseniorenrat, dem DGB und dem Sozialverband VdK, hat heute zentrale Fragen der sozialen Infrastruktur in den Fokus gerückt. Die BSW-Fraktion begrüßt das Ziel, Bedarfe vor Ort künftig besser gemeinsam und abgestimmt zu planen.

In Thüringen ist eine integrierte Sozialplanung bislang nur in wenigen Landkreisen umgesetzt. Gleichzeitig zeigt sich immer deutlicher, dass getrennte Planungen den tatsächlichen Bedarf der Menschen oft nicht treffen – etwa bei Pflege, Kinderbetreuung, Wohnen oder Gesundheit.

„Wir brauchen Lösungen, die für alle Generationen funktionieren – für Familien, für Kinder und für ältere Menschen. Es geht darum, Teilhabe für alle zu ermöglichen und Angebote so zu gestalten, dass niemand außen vor bleibt. Programme wie AGATHE zeigen am Beispiel des Landkreises Sömmerda, wie gute Unterstützung im Alltag gelingen kann. Mit der zusätzlichen Milliarde für die Thüringer Kommunen gibt es zudem endlich mehr Spielraum, Sozialräume zu schaffen und solche Angebote auch wirklich umzusetzen. Gleichzeitig erleben wir bundespolitisch immer stärkere Angriffe auf den Sozialstaat, denen wir uns als BSW entgegenstellen“, erklärt Anke Wirsing, Sprecherin für Soziales der BSW-Fraktion.

Die BSW-Fraktion fordert deshalb klare Zuständigkeiten, bessere Datengrundlagen und eine verbindliche Sozialplanung auf kommunaler Ebene, die als feste Aufgabe der Kommunen ausgestaltet und dauerhaft ausreichend finanziert wird.

„Bei der Sanierung öffentlicher Gebäude und in der Wohnungsbauförderung müssen soziale Bedarfe stärker berücksichtigt werden. Planen Kommunen, Verwaltung und Träger gemeinsam, entstehen bessere Lösungen. Das zeigt sich zum Beispiel bei der Nutzung leerstehender Räume für soziale Angebote – gerade im ländlichen Raum. Ebenso wichtig ist der konsequente Abbau von Barrieren in öffentlichen Gebäuden und im Wohnumfeld. All das muss von Anfang an zusammen gedacht werden – Wohnen, Versorgung und soziale Infrastruktur –, damit sich Quartiere positiv entwickeln“, so Roberto Kobelt, Sprecher für Infrastruktur und Bauen der BSW-Fraktion.

Zugleich weist die BSW-Fraktion darauf hin, dass die Sozialausgaben der Kommunen zuletzt deutlich gestiegen sind. Steigerungen von bis zu 20 Prozent werden bislang nicht ausreichend vom Bund ausgeglichen. Der Bund ist gefordert, die Kommunen spürbar zu entlasten.