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349.000 Thüringer Rentner werden mit Armutsrenten abgespeist
Pressemitteilungen – „Es ist vollkommen inakzeptabel, dass immer mehr Menschen trotz langjähriger Erwerbsarbeit im Alter Pfandflaschen sammeln oder als Bittsteller zum Sozialamt müssen“, sagte Anke Wirsing, sozialpolitische Sprecherin der BSW-Fraktion im Thüringer Landtag. „Die aktuellen Daten der Deutschen Rentenversicherung zeigen, dass die Zahl der Thüringer im Rentenalter, deren Bezüge unterhalb der Armutsgrenze von aktuell 1.446 Euro netto…
24 Aug.
Demonstration gegen das Pflegegesetz: Pflege braucht endlich Verlässlichkeit statt immer neuer Notlösungen
Pressemitteilungen – Anlässlich der heutigen großen Protestaktion in Erfurt gegen das neue Pflegeneuordnungsgesetz erklärt Dr. Stefan Wogawa, gesundheitspolitischer Sprecher der BSW-Fraktion im Thüringer Landtag: „Wenn Pflegekräfte, Einrichtungen und Verbände gemeinsam auf die Straße gehen, ist das ein unüberhörbares Warnsignal. Pflege ist keine beliebige Dienstleistung. Sie gehört zur sozialen Daseinsvorsorge und muss entsprechend behandelt und finanziert werden. Leistungskürzungen,…
19 Aug.
Großbrand bei Meuselwitz: Bevölkerung muss über Gefahren der Rauchgase informiert werden
Pressemitteilungen – Seit dem 27. Juni 2026 brennen kohlehaltige Ablagerungen in einem Kohletrübe-Becken auf dem ehemaligen Tagebaugelände Rusendorf bei Meuselwitz im Landkreis Altenburg. Der unterirdische Schwelbrand stellt eine dauerhafte und möglicherweise sehr ernsthafte Gefährdung für die Bevölkerung und die Umwelt dar. Die unterschiedlichen Aussagen zu den Bekämpfungsmaßnahmen und den möglichen Zeithorizonten bis zur Lösung des Problems sorgen…
17 Aug.
BSW-Fraktion Thüringen setzt Regierungskoalition fort
Pressemitteilungen – Die BSW-Fraktion im Thüringer Landtag hat nach intensiver Beratung einstimmig den Beschluss gefasst, die Regierungskoalition und die Regierungsarbeit im Sinne der Thüringerinnen und Thüringer fortzusetzen. „Das BSW Thüringen geht konsequent seinen Weg für die Menschen im Freistaat weiter. Die BSW-Fraktion steht verlässlich zur Regierungskoalition. Damit bestätigt die Fraktion den Thüringer Weg des BSW mit klarem…
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