Pressemitteilungen – In diesem Jahr feiert Deutschland rund um den 15. Juni zum zweiten Mal den Nationalen Veteranentag. Der Veteranentag würdigt die Leistungen aller aktiven und ehemaligen Bundeswehrsoldaten, die ehrenvoll Dienst geleistet haben. Dazu erklärt Dr. Stefan Wogawa, Landtagsabgeordneter und Ansprechpartner des Fraktionsvorstands für Angelegenheiten der Bundeswehr: “Als Friedenspartei sehen wir keinen Widerspruch darin, uns für Diplomatie…

Pressemitteilungen – Das Werben um Investitionen aus der Rüstungsindustrie ist die denkbar schlechteste Strategie, um die wirtschaftlichen Herausforderungen Thüringens anzugehen“, sagt Anke Wirsing, die friedenspolitische Sprecherin der BSW-Fraktion im Thüringer Landtag, angesichts des am Mittwoch in der Messe Erfurt stattfindenden Forums Sicherheits- und Verteidigungstechnologie. Wirsing erklärt weiter: „Wir brauchen eine zukunftsfähige Wirtschaft, die auf zivilen, innovativen und…

Pressemitteilungen – „Die Mitte-Deutschland-Verbindung (MDV) ist eine der wichtigsten Schienenverkehrsachsen für Thüringen. Die Elektrifizierung der Strecke zwischen Weimar, Jena, Gera und Gößnitz sowie ihr teilweise zweigleisiger Ausbau müssen endlich zeitnah starten“, fordert der verkehrspolitische Sprecher der BSW-Landtagsfraktion, Roberto Kobelt, und ergänzt: „Wir als BSW-Fraktion setzen uns mit Nachdruck für den Ausbau der MDV ein und haben den…

Pressemitteilungen – Die aktuellen Zahlen des Innenministeriums zu Gewalt gegen Polizeibeamte erklärt der innenpolitische Sprecher der BSW-Fraktion, Sven Küntzel: „Der Rückgang der Fallzahlen gegenüber dem Vorjahr ist zunächst eine positive Entwicklung. Dennoch besteht kein Anlass zur Entwarnung. Mehr als 1.200 Straftaten gegen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte sowie 172 verletzte Einsatzkräfte zeigen, dass Gewalt gegen diejenigen, die täglich für…