Pressemitteilungen – Wie kann Demokratie in Thüringen besser, direkter und wirksamer werden? Diese Frage stand im Mittelpunkt des ersten Demokratie-Forums „DEINE DEMOKRATIE BESSER MACHEN“ am 24. Juli im Thüringer Landtag. Eingeladen hatten Ralph Hutschenreuther, justizpolitischer Sprecher der BSW-Fraktion, und Steffen Quasebarth, Vizepräsident des Thüringer Landtags und demokratiepolitischer Sprecher der BSW-Fraktion. Im Thüringer Landtag diskutierten mit dem Publikum:…

Pressemitteilungen – „Anders als von der Bundesregierung behauptet, enthält der Entwurf für den Bundeshaushalt 2027 keine Rekordinvestitionen, sondern Kürzungen, die angesichts der derzeitigen enormen wirtschaftlichen Herausforderungen kaum nachvollziehbar sind“, sagt Matthias Herzog, wirtschaftspolitischer Sprecher der BSW-Fraktion im Thüringer Landtag. „Die drastischen Kürzungen beim Klima- und Transformationsfonds um 2,7 Milliarden Euro bleiben in der Bilanz der Bundesregierung unberücksichtigt.“…

Pressemitteilungen – Unter dem Titel „Deine Demokratie besser machen — Braucht Demokratie ein Update?“ laden die Landtagsabgeordneten Steffen Quasebarth und Ralph Hutschenreuther am Freitag, 24. Juli 2026, von 10.00 bis 14.00 Uhr, die Bürgerinnen und Bürger zu einem Demokratieforum in den Thüringer Landtag ein. Im Mittelpunkt steht die Frage, wie demokratische Teilhabe in Thüringen gestärkt, Bürgerbeteiligung verbindlicher gestaltet und mögliche verfassungsrechtliche Reformen langfristig vorbereitet werden…

Pressemitteilungen – Die BSW-Fraktion im Thüringer Landtag lehnt die von Familienministerin Prien geplanten Kürzungen beim Elterngeld strikt ab. Anke Wirsing, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion: „Der Aufrüstungswahn der Bundesregierung reißt immer tiefere Löcher in den Haushalt – die durch Sozialkürzungen gestopft werden sollen. Die geplante Kürzung der Bezugsdauer beim Elterngeld soll den Bundeshaushalt um 500 Millionen Euro entlasten,…