Pressemitteilungen – „Der Tankrabatt hat den Verbrauchern eine kleine Atempause verschafft. Doch mit dem Auslaufen der Maßnahme pünktlich zur Reisesaison geht die Preistreiberei in die zweite Runde“, kommentiert Matthias Herzog, wirtschaftspolitischer Sprecher der BSW-Fraktion im Thüringer Landtag, die aktuelle Preisentwicklung bei Benzin und Diesel. Obwohl der Rohölpreis in den letzten beiden Monaten kontinuierlich gesunken ist und nun…

Pressemitteilungen – Anders als bei den bisherigen Show-Sonderplenen endete das heutige Sonderplenum im Landtag mit einem konkreten, positiven Ergebnis für die Thüringer Bürgerinnen und Bürger:  Das beschlossene Gesetz zur Änderung des Thüringer Richter- und Staatsanwältegesetzes leistet einen wichtigen Beitrag, um die Arbeits- und Funktionsfähigkeit der Gerichte im Freistaat zu sichern. Alexander Kästner, haushaltspolitischer Sprecher der BSW-Fraktion und Mitglied…

Pressemitteilungen – Der Beruf des Soldaten unterscheidet sich fundamental von jedem anderen Arbeitsplatz. Soldat zu sein bedeutet im Ernstfall, das Land mit der Waffe verteidigen zu müssen. Dies ist eine Entscheidung von existenzieller Tragweite, die mit extremen physischen und psychischen Belastungen, Verletzungen oder dem Verlust des eigenen Lebens verbunden sein kann. Wenn Werbeplakate mit lachenden Gesichtern suggerieren,…

Pressemitteilungen – Zum Bericht der Unabhängigen Expertenkommission „Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt“ erklärt Steffen Quasebarth, medienpolitischer Sprecher der BSW-Fraktion im Thüringer Landtag: „Der Bericht der Expertenkommission bestätigt unsere Linie sehr deutlich: Kinder und Jugendliche brauchen Schutz in der digitalen Welt. Aber ein schlichtes Social-Media-Verbot ab einer bestimmten Altersgrenze greift zu kurz. Entscheidend ist nicht nur,…