Neue US-Zölle belasten Thüringer Außenwirtschaft

Die Einigung zwischen EU und USA im transatlantischen Zollkonflikt sorgt beim wirtschaftspolitischen Sprecher der BSW-Fraktion im Thüringer Landtag, Matthias Herzog, für verhaltene Reaktionen. Zwar konnte das Horrorszenario von 30 Prozent Strafzöllen abgewendet werden, doch auch der vereinbarte Basiszoll von 15 Prozent bleibt eine spürbare Belastung – besonders für viele mittelständische Unternehmen in Thüringen.

„Die USA bleiben ein wichtiger Partner – aber Trump denkt in Deals, nicht in Partnerschaften. Außenhandel braucht Vertrauen und Berechenbarkeit“, so Herzog. „Deshalb müssen wir den Außenhandel breiter aufstellen und gezielt neue Perspektiven entwickeln – auch mit Blick Richtung Osten.

China habe sich in den vergangenen Jahren als stabiler und wachstumsorientierter Partner erwiesen. „Trotz aller politischen Unterschiede lässt sich mit der Volksrepublik wirtschaftlich berechenbar zusammenarbeiten.“ Auch Russland dürfe nicht dauerhaft außen vor bleiben: „Bis zum Beginn der Sanktionsspirale war Russland ein bedeutender Absatzmarkt – gerade für ostdeutsche Länder wie Thüringen. Es wird Zeit, dass die Bundesregierung ihre Haltung überdenkt und sich für eine Normalisierung der Wirtschaftsbeziehungen einsetzt.“

Zudem fordert Herzog: „Damit Thüringer Unternehmen im internationalen Wettbewerb bestehen können, braucht es eine gezielte Außenwirtschaftsförderung und eine stärkere Vermarktung unserer Schlüsseltechnologien – etwa in der Optik und Feinmechanik“.

Kritisch sieht Herzog auch die Nebenabsprachen des Abkommens: „Dass die EU sich im Gegenzug verpflichtet hat, überteuertes Fracking-Gas aus den USA zu beziehen, ist kein fairer Handel, sondern ein energiepolitisches Zugeständnis zu Lasten unserer Industrie und Wettbewerbsfähigkeit.“