Es ging insbesondere um das Vorgehen zu Beginn der Pandemie, um die Veränderungen im weiteren Verlauf und um die rechtlichen Grundlagen von Maßnahmen. Zusätzlich wurden die Themen Resilienz kritischer Infrastrukturen (KRITIS) sowie gesetzliche Grundlagen für das Krisen- und Notfallmanagement behandelt.

Alle Themenpunkte wurden jedoch nicht abgeschlossen. Sie werden in der kommenden Sitzung, am 5. Juni 2026, weiter beraten.

Die Mitglieder der Kommission stellen unter anderem Fragen zu:

• die konkrete Ausgestaltung des Krisenmanagements
• die Entscheidungsprozesse innerhalb der Landesregierung
• die rechtliche Begründung einzelner Maßnahmen
• die Rolle von Bürgerbeteiligung (z.B. BürgerForum Covid-19)
• mögliche Folgenabschätzungen vor wichtigen Maßnahmen (z.B. Schulschließungen oder Einschränkungen im Gesundheitswesen).

Teilweise, aber nicht ausreichend aus Sicht einiger Kommissionsmitglieder.

Zwar hatte die Landesregierung viele Fragen bereits schriftlich beantwortet, jedoch wurden diese Antworten teilweise als zu knapp empfunden (z. B. nur mit „Ja“ oder sehr kurzen Erläuterungen).

Mehrere Mitglieder kritisierten daraufhin, dass es nicht nachvollziehbar sei, wie genau Bewertungen oder Abwägungen erfolgt sind.

Die Landesregierung bat darum, weitergehende Fragen schriftlich zu konkretisieren, um gezielter antworten zu können.

Ein zentraler Diskussionspunkt war die Frage, ob und wie Folgenabschätzungen durchgeführt wurden. Vor allem bei Schulschließungen, Operationsverschiebungen und bei den Zugangsbeschränkungen im Gesundheitswesen.

Einige Mitglieder äußerten Zweifel, ob diese Auswirkungen ausreichend berücksichtigt wurden.

Die Landesregierung betonte hingegen, dass eine Abwägung grundsätzlich erfolgt sei. Sie verwies aber darauf, dass Details nur auf konkrete, schriftliche Nachfrage weiter ausgeführt werden könnten.

Ja. Es wurde deutlich, dass unterschiedliche Erwartungen bestehen:

• Die Landesregierung stellte klar, dass die Kommission vor allem zukunftsgerichtete Empfehlungen erarbeiten soll.
• Einige Abgeordnete und Sachverständige wollten stärker auch die Vergangenheit kritisch analysieren, um Entscheidungen besser nachvollziehen zu können.

Zudem wurde darauf hingewiesen, dass parallel ein Untersuchungsausschuss arbeitet, der stärker auf die Aufarbeitung möglicher Fehler ausgerichtet ist.

Das BürgerForum Covid-19 wurde als Beispiel für Bürgerbeteiligug während der Pandemie diskutiert.

Hintergrund:

• Zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger aus Thüringen entwickelten Empfehlungen
• Die Themen umfassten unter anderem Gesundheit, Bildung und gesellschaftlicher Zusammenhalt
• Die Ergebnisse wurden der Landesregierung übergeben; einige Punkte wurden als Sofortmaßnahmen umgesetzt

Diskutiert wurde innerhalb der Sitzung insbesondere, wie Bürgerinnen und Bürger künftig stärker eingebunden werden können. Unter anderem, dass ehemalige Teilnehmer erneut angehört werden können.

Alle behandelten Punkte wurden vertagt. Gründe hierfür sind:

• Die Unterlagen der Landesregierung wurden sehr kurzfristig bereitgestellt
• Dadurch war eine gründliche Prüfung durch die Kommissionsmitglieder noch nicht möglich
• Teilweise waren Unterlagen auch unvollständig oder unklar zugeordnet

Daher soll die Beratung aller Themen in der nächsten Sitzung am 5. Juni 2026 fortgesetzt werden.