Corona-Untersuchungs-ausschuss

Auf Initiative der BSW-Fraktion wurde im Thüringer Landtag der Untersuchungsausschuss „Corona-Maßnahmen in Thüringen“ eingesetzt. Dieser untersucht seit April 2025 die Entscheidungen und Maßnahmen der Landesregierung während der Corona-Pandemie.

Im Mittelpunkt stehen dabei insbesondere mögliche Fehler und Versäumnisse bei:

• den Einschränkungen des öffentlichen Lebens,
• der Impfpolitik,
• der Krisenkommunikation sowie
• dem Umgang mit Grundrechten, Protesten und wissenschaftlichen Erkenntnissen.

Der Untersuchungsausschuss hat weitreichende parlamentarische Befugnisse: Er kann Akten anfordern, Zeugen und Sachverständige anhören sowie politische Entscheidungsprozesse aufarbeiten.

Unser Ziel: Transparenz schaffen, Verantwortlichkeiten klären und Konsequenzen für zukünftige Krisensituationen ziehen.

Aus Sicht der BSW-Fraktion ist die Aufarbeitung der Corona-Zeit notwendig, um verlorenes Vertrauen in Politik und staatliches Handeln wiederherzustellen. Viele Bürgerinnen und Bürger hatten den Eindruck, dass geäußerte Kritik an den Maßnahmen zu Ausgrenzung führte und abweichende wissenschaftliche Stimmen aus dem öffentlichen Diskurs ausgeschlossen wurden. Auch die leichtfertige Einschränkung von Grundrechten beschäftigt große Teile der Bevölkerung – und uns – bis heute.

Veranstaltungen zur Corona-Aufarbeitung in Thüringen:

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