Unsere Polizisten leisten täglich einen wichtigen Beitrag für die Sicherheit und verdienen mehr Unterstützung.
,Die aktuellen Zahlen des Innenministeriums zu Gewalt gegen Polizeibeamte erklärt der innenpolitische Sprecher der BSW-Fraktion, Sven Küntzel: „Der Rückgang der Fallzahlen gegenüber dem Vorjahr ist zunächst eine positive Entwicklung. Dennoch besteht kein Anlass zur Entwarnung. Mehr als 1.200 Straftaten gegen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte sowie 172 verletzte Einsatzkräfte zeigen, dass Gewalt gegen diejenigen, die täglich für Sicherheit und Ordnung sorgen, weiterhin ein ernstzunehmendes Problem bleibt.
Als ehemaliger Polizeibeamter weiß ich, dass hinter diesen Zahlen Menschen stehen, die ihren Dienst oftmals unter schwierigen Bedingungen verrichten. Respektlosigkeiten, Aggressionen und tätliche Angriffe dürfen niemals als normaler Bestandteil des Berufs akzeptiert werden. Hinter jeder Uniform steht zudem ein Mensch mit Familie, Freunden und Angehörigen. Sie alle haben das berechtigte Vertrauen, dass ihre Mutter, ihr Vater, ihre Tochter oder ihr Sohn nach dem Dienst gesund nach Hause zurückkehren.
Besorgniserregend ist, dass sich die Zahl der Übergriffe seit Jahren auf einem hohen Niveau bewegt. Diese Entwicklung sollte Politik und Gesellschaft gleichermaßen aufmerksam machen.
Die Entwicklung zeigt aber auch, dass Gewalt gegen Einsatzkräfte nicht allein durch schärfere Gesetze oder neue Befugnisse verhindert werden kann. Neben einer konsequenten Strafverfolgung müssen wir gesellschaftliche Ursachen wie fehlende Perspektiven, soziale Spannungen, Alkohol- und Drogenmissbrauch sowie die zunehmende Verrohung des Umgangs miteinander in den Blick nehmen. Das erklärt solche Taten nicht, macht aber deutlich, dass ihre Ursachen oft tiefer liegen. Wer das Problem dauerhaft lösen will, muss den Mut haben, auch über diese Ursachen zu sprechen.
Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte verdienen Respekt, Rückhalt und gute Arbeitsbedingungen. Dazu gehören eine verlässliche personelle Ausstattung, moderne Ausrüstung, eine hochwertige Aus- und Fortbildung sowie eine Politik, die den Einsatzkräften den Rücken stärkt. Wer von der Polizei erwartet, dass sie ihre anspruchsvollen Aufgaben zuverlässig erfüllt, muss auch dafür sorgen, dass die Beamtinnen und Beamten die notwendige Unterstützung erhalten.
Unser Dank gilt allen Thüringer Polizistinnen und Polizisten, die tagtäglich einen wichtigen Beitrag für die Sicherheit in unserem Freistaat leisten.“
