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, 27. März 2025

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“Die Finals” sind eine große Chance für Thüringen

Pressemitteilungen – Die Regierungsfraktionen von CDU, BSW und SPD werden morgen im Thüringer Landtag einen Antrag zur Unterstützung einer Bewerbung um die Multisportveranstaltung „Die Finals“ in den Jahren 2028 oder 2029 einbringen. Dazu erklärt Matthias Herzog, sportpolitischer Sprecher der BSW-Fraktion: „Mit „Die Finals“ haben wir die große Chance, Thüringen als modernen Sport- und Veranstaltungsstandort weiter zu stärken.…

26 März

Änderung des Kita-Gesetzes sorgt für mehr Bildungsgerechtigkeit und Planungssicherheit

Pressemitteilungen – Die BSW-Fraktion begrüßt das heute in erster Lesung beratene „Fünfte Gesetz zur Änderung des Thüringer Kindergartengesetzes“ als wichtigen Schritt hin zu mehr Bildungsgerechtigkeit für alle Kinder, Planungssicherheit für die Kindergärten und einen ehrlichen Umgang mit dem demografischen Wandel. Mit der Novelle wird ein drittes beitragsfreies Kindergartenjahr eingeführt. Künftig sind die letzten 36 Monate vor der…

26 März

Die überbetriebliche Ausbildung und die akademische Ausbildung gleichsetzen

Pressemitteilungen – Das Handwerk ist das Herzstück der Thüringer Wirtschaft, doch vielen Betrieben droht wegen Nachfolgermangel das Aus. Matthias Herzog, wirtschaftspolitischer Sprecher der BSW-Fraktion: „Beim parlamentarischen Abend des Thüringer Handwerks wurde nochmals sehr deutlich, wie herausfordernd die Situation ist. Gerade im ländlichen Raum drohen immer mehr wirtschaftliche, regional verwurzelte Betriebe an der Übergabe zu scheitern. Hier ist…

25 März

90-Mrd.-Ukraine-Hilfspaket der EU bedeutet große Risiken

Allgemein – Im Rahmen der Plenardebatte am 25. März 2026 hat Sigrid Hupach, Vorsitzende der Thüringer BSW-Fraktion, deutlich zum 90-Milliarden-Ukraine-Hilfspaket der EU Stellung genommen. Nachfolgend die komplette Rede im Wortlaut. — Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, die Friedensbekenntnisse der AfD hier im Landtag sind angesichts der Realpolitik der AfD-Bundestagsfraktion nichts wert. Für die…

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