Pressemitteilungen – Wie kann Demokratie in Thüringen besser, direkter und wirksamer werden? Diese Frage stand im Mittelpunkt des ersten Demokratie-Forums „DEINE DEMOKRATIE BESSER MACHEN“ am 24. Juli im Thüringer Landtag. Eingeladen hatten Ralph Hutschenreuther, justizpolitischer Sprecher der BSW-Fraktion, und Steffen Quasebarth, Vizepräsident des Thüringer Landtags und demokratiepolitischer Sprecher der BSW-Fraktion. Im Thüringer Landtag diskutierten mit dem Publikum:…

Pressemitteilungen – Am 16. Juli 2025 haben EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Agrarkommissar Christophe Hansen die Vorschläge der Kommission zur Struktur des mehrjährigen Finanzrahmens sowie zur Gestaltung der EU-Agrarpolitik von 2028 bis 2034 vorgestellt. Zentrale Punkte sind die geringere Mittelausstattung, die Abkehr vom bewährten Zwei-Säulenmodell sowie die Einführung von Degression und Kappung bei den Agrarzahlungen. Von…

Pressemitteilungen – „Anders als von der Bundesregierung behauptet, enthält der Entwurf für den Bundeshaushalt 2027 keine Rekordinvestitionen, sondern Kürzungen, die angesichts der derzeitigen enormen wirtschaftlichen Herausforderungen kaum nachvollziehbar sind“, sagt Matthias Herzog, wirtschaftspolitischer Sprecher der BSW-Fraktion im Thüringer Landtag. „Die drastischen Kürzungen beim Klima- und Transformationsfonds um 2,7 Milliarden Euro bleiben in der Bilanz der Bundesregierung unberücksichtigt.“…

Pressemitteilungen – Unter dem Titel „Deine Demokratie besser machen — Braucht Demokratie ein Update?“ laden die Landtagsabgeordneten Steffen Quasebarth und Ralph Hutschenreuther am Freitag, 24. Juli 2026, von 10.00 bis 14.00 Uhr, die Bürgerinnen und Bürger zu einem Demokratieforum in den Thüringer Landtag ein. Im Mittelpunkt steht die Frage, wie demokratische Teilhabe in Thüringen gestärkt, Bürgerbeteiligung verbindlicher gestaltet und mögliche verfassungsrechtliche Reformen langfristig vorbereitet werden…