Pressemitteilungen – „Der Pfad, auf den wir uns in Deutschland derzeit begeben haben, ist mehr als bedenklich“, sagte die friedenspolitische Sprecherin der BSW-Fraktion, Anke Wirsing, mit Blick auf globale Konflikte, eine zunehmende Ausrichtung der Gesellschaft auf das Militär, Diskussionen über eine Wiedereinführung der Wehrpflicht und ständige Aufrüstung. „Wir erleben eine schleichende Gewöhnung an den Krieg und eine Politik,…

Pressemitteilungen – Am Freitag haben sich die BSW-Abgeordneten Matthias Herzog, wirtschaftspolitischer Sprecher, und Stefan Wogawa, gesundheitspolitischer Sprecher, mit Vertreterinnen und Vertretern der Heilmittel-Sparte getroffen, um über deren alltägliche Herausforderungen und politische Lösungen zu sprechen. „Wir wollen unsere Politik nicht hinter verschlossenen Türen entwickeln, sondern im Dialog mit jenen, die es betrifft“, sagte Herzog. „Beim Fachgespräch war deutlich…

Pressemitteilungen – Zum wiederholten Male ist ein von der AfD-Fraktion beantragtes konstruktives Misstrauensvotum, mit dem sich Björn Höcke zum Ministerpräsidenten wählen lassen wollte, gescheitert. Dazu erklärt Sigrid Hupach, Fraktionsvorsitzende der BSW-Fraktion: “Die BSW-Fraktion hat Herrn Höcke einstimmig nicht gewählt. Diese wiederholte Selbstinszenierung der AfD hilft niemandem in diesem Land. Aber daran hat die AfD auch gar kein…

Pressemitteilungen – Sigrid Hupach: „Der AfD geht es nicht um die Probleme der Menschen, sondern nur um sich selbst. Dieses Sonderplenum ist eine reine Show-Veranstaltung.” Am Freitag benutzt die AfD-Fraktion zum wiederholten Mal den Thüringer Landtag für eine reine Show-Veranstaltung. Mit einem konstruktiven Misstrauensvotum will sich Björn Höcke zum Ministerpräsidenten wählen lassen. Dazu erklärt Sigrid Hupach, Fraktionsvorsitzende…