Pressemitteilungen – Viele Thüringer Biogasanlagen stehen vor wichtigen Investitionsentscheidungen und der Frage, unter welchen Bedingungen ihr langfristiger wirtschaftlicher Betrieb gesichert werden kann. Um praktische Erfahrungen vor Ort und die Perspektiven der Anlagenbetreiber stärker in politische Entscheidungen einfließen zu lassen, besuchte heute der BSW-Landtagsabgeordnete Dr. Frank Augsten gemeinsam mit Energieminister Tilo Kummer sowie Vertretern des Fachverbands Biogas und…

Pressemitteilungen – Am 13. Oktober 2026 verhandelt das Bundesverfassungsgericht erneut über die Steuerprivilegien für große Unternehmensvermögen. Im Zentrum steht die Frage, ob es gerecht ist, Vermögen über Generationen nahezu steuerfrei zu übertragen. Die BSW-Fraktion begrüßt ausdrücklich die Teilnahme des Thüringer Finanzministeriums an der mündlichen Anhörung und die damit verbundene Wahrung der finanziellen Interessen des Freistaats. Das Kabinett…

Pressemitteilungen – „Der Pfad, auf den wir uns in Deutschland derzeit begeben haben, ist mehr als bedenklich“, sagte die friedenspolitische Sprecherin der BSW-Fraktion, Anke Wirsing, mit Blick auf globale Konflikte, eine zunehmende Ausrichtung der Gesellschaft auf das Militär, Diskussionen über eine Wiedereinführung der Wehrpflicht und ständige Aufrüstung. „Wir erleben eine schleichende Gewöhnung an den Krieg und eine Politik,…

Pressemitteilungen – Am Freitag haben sich die BSW-Abgeordneten Matthias Herzog, wirtschaftspolitischer Sprecher, und Stefan Wogawa, gesundheitspolitischer Sprecher, mit Vertreterinnen und Vertretern der Heilmittel-Sparte getroffen, um über deren alltägliche Herausforderungen und politische Lösungen zu sprechen. „Wir wollen unsere Politik nicht hinter verschlossenen Türen entwickeln, sondern im Dialog mit jenen, die es betrifft“, sagte Herzog. „Beim Fachgespräch war deutlich…