Pressemitteilungen – Anlässlich des Europäischen Protesttages zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung äußert sich Matthias Herzog, Sprecher für Menschen mit Behinderung der BSW-Fraktion im Thüringer Landtag, mit großer Sorge zu einem internen Arbeitspapier von Bund, Ländern und Kommunen. Dieses Papier ist bereits im April 2026 an die Öffentlichkeit gelangt und enthält zahlreiche Vorschläge, wie im Bereich der…

Pressemitteilungen – Zur Einführung des Tele-Notarzt-Systems in Thüringen erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der BSW-Fraktion im Thüringer Landtag, Dr. Stefan Wogawa: „Die Einführung von Tele-Notärzten in Thüringen ist ein wichtiger Schritt zur Stärkung der notfallmedizinischen Versorgung. Gerade in Situationen, in denen ein Notarzt nicht sofort vor Ort sein kann, ermöglicht die digitale Zuschaltung schnelle ärztliche Unterstützung und verbessert…

Pressemitteilungen – Die BSW-Fraktion im Thüringer Landtag kritisiert die heute im Bundeskabinett beschlossene Gesundheitsreform als sozial unausgewogen und unzureichend. Statt das Gesundheitssystem endlich durch konsequente Strukturreformen auf eine finanziell solide Basis zu stellen, bleibt die Bundesregierung bei kurzfristigen Sparmaßnahmen. Aus Sicht des BSW braucht es seit langem eine grundlegende Strukturreform der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) hin zu einer…

Pressemitteilungen – „Seit Tankstellen die Kraftstoffpreise nur noch einmal am Tag erhöhen dürfen, sind die Gewinnmargen beim Benzin sogar um 6 Prozent gestiegen. Das Scheitern der Maßnahme war absehbar“, kommentierte Matthias Herzog, wirtschaftspolitischer Sprecher der BSW-Fraktion im Thüringer Landtag, die am Montag veröffentlichte Studie von Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) und dem Düsseldorfer Institut für Wettbewerbsökonomie (DICE) zur…