Kita-Gesetz: Planungssicherheit für Träger und Kommunen
,Mit dem Fünften Gesetz zur Änderung des Thüringer Kindergartengesetzes schafft die Landesregierung die Grundlage für eine verlässliche, wohnortnahe und qualitativ hochwertige Kindertagesbetreuung in Thüringen.
Dirk Hoffmeister, bildungspolitischer Sprecher der BSW-Fraktion im Thüringer Landtag: „Mit der Novelle des Kindergartengesetzes schaffen wir mehr Planungssicherheit für die Träger und die Kommunen. Ein zentraler Baustein ist der Landeszuschuss für Kindergärten mit bis zu 51 Kindern, der für ein weiteres Jahr gewährt wird und insbesondere kleine Einrichtungen im ländlichen Raum unterstützen soll. Rund 650 Einrichtungen mit insgesamt etwa 21.200 Kindern profitieren bereits in diesem Jahr von dieser Förderung.“
Für die BSW-Fraktion steht dabei ein Grundsatz im Mittelpunkt: Die Mittel aus dem Bildungshaushalt müssen dort ankommen, wo sie benötigt werden - bei den Kindern, Familien und pädagogischen Fachkräften vor Ort. Unser Ziel ist eine stabile und qualitativ hochwertige Betreuungslandschaft in ganz Thüringen. Dennoch müssen wir ehrlich bleiben. Der demografische Wandel trifft Thüringen besonders hart. „Bis 2030 werden die Kinderzahlen voraussichtlich um bis zu 30 Prozent sinken”, erklärt Hoffmeister. „Veränderungen in der Kindergartenlandschaft sind deshalb unvermeidlich. Das BSW steht für einen realistischen Umgang damit. Der Erhalt jeder einzelnen Einrichtung um jeden Preis ist nicht nachhaltig. Unser Ziel ist ein leistungsfähiges System, das wohnortnah, verlässlich und qualitativ hochwertig bleibt.“
Neben der strukturellen Absicherung setzt die Novelle auch klare qualitative Impulse. So verankert die Neufassung von § 7 die Kinderrechte verbindlicher, stärkt Demokratiekompetenzen und gibt Fachkräften klarere Leitplanken für ihre pädagogische Arbeit. Bei der Weiterentwicklung der Kindergärten müssen qualitative Aspekte stärker berücksichtigt werden. Dabei spielt die zielgerichtete sprachliche Förderung im Kindergarten eine zentrale Rolle, damit alle Kinder mit vergleichbaren Basiskompetenzen in die Schule starten können – unabhängig von ihrer Herkunft.
Für die BSW-Fraktion ist frühkindliche Bildung keine Nebensache, sondern eine Grundvoraussetzung für Chancengleichheit, soziale Gerechtigkeit und gesellschaftliche Teilhabe.
