BSW-Fraktion warnt vor brandgefährlicher Militarisierung

Anke Wirsing warnt vor brandgefährlicher Militarisierung. Das Bündnis Sahra Wagenknecht steht klar an der Seite der Jugend und fordert einen Kurswechsel in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik

Anke Wirsing, friedenspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis Sahra Wagenknecht im Thüringer Landtag über die aktuellen Umfragen zur Stationierung Deutscher Soldaten in der Ukraine und Wiedereinführung der Wehrpflicht für Männer:

Die aktuellen Umfragen in Thüringen sprechen eine eindeutige Sprache, die von den Regierenden in Berlin selbstgerecht ignoriert wird: 72 Prozent der Bürgerinnen und Bürger und sogar 92 % der BSW-Anhänger lehnen die Stationierung deutscher Soldaten in der Ukraine kategorisch ab. Diese überwältigende Mehrheit der Menschen zeigt Vernunft, Geschichtsbewusstsein und Verantwortung für unser Land.

Die Thüringerinnen und Thüringer haben absolut das richtige Gefühl! Sie haben verstanden, was auf dem Spiel steht: Deutsche und ebenso NATO-Soldaten in der Ukraine sind kein Beitrag zur Konfliktlösung, sondern offene Eskalation – mit unkalkulierbaren Folgen für unser Land und ganz Europa. Nicht wechselseitiges Hochrüsten, sondern diplomatischer Interessenausgleich beendet den Krieg.

Trotz dieser eindeutigen Stimmung versucht die Bundesregierung – unterstützt von großen Teilen der Medien – ein anderes Bild zu zeichnen. Durch die kontinuierliche Rhetorik von „Kriegstüchtigkeit“ und „Feindschaft“ wird die Militarisierung des Landes auf gefährliche Weise normalisiert.

Das widersprüchliche Bild zur Wiedereinführung der Wehrpflicht ist Ergebnis eben dieser politisch und medial forcierten Angstmache und Dauerbeschallung. Doch die Jugend durchschaut diese Logik: Zwei Drittel der jungen Menschen in Deutschland lehnen eine Rückkehr zur Wehrpflicht klar ab! Besonders junge Frauen wenden sich entschieden gegen eine Militarisierung ihres Lebens und ihrer Zukunft. Die Jugend sagt: Nein! – und sie hat jedes Recht dazu.

Junge Menschen in Deutschland haben heute wieder Angst. Angst zu sterben; Angst, in einen Krieg geschickt zu werden, der nicht der ihre ist – und bei dem es in Wahrheit nicht um Landesverteidigung, sondern Machtinteressen geht.

Dass die Jugend sich dabei nicht der Verantwortung entzieht, sondern einfach der Vernunft folgt, zeigt sich an der weit höheren Akzeptanz eines zivilen Dienstes am Gemeinwesen.

Als Mutter, als Abgeordnete und als Thüringerin sage ich: Ich stelle mich hinter alle jungen Menschen, die dem Wehrdienst eine Absage erteilen. Friedlicher Ungehorsam gegen alte Männer, die gerade jetzt über Leben, Glück und Zukunft junger Menschen bestimmen – das ist legitim, das ist notwendig, das braucht unser Land jetzt!“

Das BSW steht für eine Politik, die Leben schützt statt Leben opfert!